Bundeswehr beendet Anti-Terror-Mission | Politik | DW | 28.06.2010
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Politik

Bundeswehr beendet Anti-Terror-Mission

Nach achteinhalb Jahren ist die Bundeswehr vorzeitig aus der Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" vor der Küste Somalias ausgestiegen. Die Marine bleibt dennoch vor Ort.

Soldaten und festgenommene Piraten sitzen in einem Beiboot, im Hintergrund eine Fregatte (Foto: AP)

Die Bundeswehr wird auch in Zukunft am Horn von Afrika Präsenz zeigen

Am Montag (28.06.2010) hat der Befehlshaber des Bundeswehr-Einsatzführungskommandos in Potsdam, Generalleutnant Rainer Glatz, den Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" am Horn von Afrika für beendet erklärt. Ursprünglich war eine Fortsetzung bis mindestens Ende dieses Jahres geplant. Als Grund für das vorzeitige Ende gilt das Durcheinander verschiedener Militäroperationen vor der Küste Somalias. Als "Antwort" auf zunehmende Piratenüberfälle nahmen in der Vergangenheit auch die Militärinterventionen in der Krisenregion zu. Nach der Antiterroroperation "Enduring Freedom", die als Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September 2001 seit acht Jahren die Seewege an der Küste von Somalia aus Angst vor Al-Kaida-Terroristen überwachte, startete eine EU-Operation namens „Atalanta“. Sie versucht, die Probleme mit der Piraterie vor Ort einzudämmen. Dadurch stand schnell die Frage im Raum: Welche Mission darf was? Jetzt ist klar: Die Marine bleibt am Horn von Afrika. Sie beteiligt sich weiterhin mit einer Fregatte und 250 Soldaten, aber nur noch am EU-Einsatz „Atalanta“.

Schröder verknüpfte sein Schicksal mit dem Einsatz

Damit geht eine Operation eher still zu Ende, die einst eine Regierungskoalition ganz dicht an den Abgrund führte. Bereits im November 2001 beschloss der Bundestag eine Beteiligung an der Mission "Enduring Freedom", die in der damaligen rot-grünen Bundesregierung höchst umstritten war. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verknüpfte sogar sein politisches Schicksal mit der Abstimmung und stellte die Vertrauensfrage, um eine Koalitionsmehrheit zu erzielen. Was ihm damals gelang.

Gerhard Schröder im Portrait, winkend (Foto: AP)

Er verknüpfte seine politische Zukunft mit dem Einsatz in Somalia: Ex-Kanzler Gerhard Schröder

Seit 2002 überwacht die Marine der Bundeswehr vor der somalischen Küste die Seewege, um Waffenschmuggel zu unterbinden. Das Mandat wurde zuletzt im Dezember 2009 mit einer Obergrenze von 700 Soldaten für ein weiteres Jahr verlängert. Die vorzeitige Beendigung hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor wenigen Tagen bei einem Besuch in Dschibuti damit begründet, dass der Grund des Einsatzes – die Terrorbedrohung - geschwunden sei. Er ist der Auffassung, dass die freiwerdenden Marine-Kapazitäten in anderen Einsätzen sinnvoller genutzt werden können.

Autor: Marcus Bölz (afp, dpa)
Redaktion: Hajo Felten