Ende des Tornadoeinsatzes gegen IS geplant

Das Bundeskabinett hat zwar eine Verlängerung des Mandats für den Einsatz von Bundeswehrsoldaten gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) um ein Jahr beschlossen. Zugleich wurde aber vereinbart, dass der Einsatz der Tornado-Aufklärungsjets über dem Irak und Syrien im Kampf gegen den IS am 31. Oktober 2019 enden solle. Dazu gehört auch die Luftbetankung von Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition. Das geht aus dem neuen Mandatstext hervor.

Für den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak, der unter dem gleichen Mandat stattfindet, setzte die Bundesregierung dagegen kein Enddatum an. Dieser Teil der Mission soll aber im kommenden Jahr unter Einbeziehung des Bundestags überprüft werden. Sollte die irakische Regierung, die sich derzeit bildet, die Einladung an das deutsche Militär nicht erneuern, soll auch der Ausbildungsteil des Einsatzes im Oktober 2019 auslaufen.

IS geht in den Untergrund

Die Mission zur Ausbildung der irakischen Armee rückt damit stärker in den Mittelpunkt. Die aktuelle Obergrenze von 800 deutschen Soldaten, die in Jordanien und im Irak stationiert sind, bleibt bestehen. In dem Mandatstext werden die bisherigen Erfolge gegen den IS benannt, aber auch vor der geänderten Strategie der Islamisten gewarnt. So verlagere der IS seine Aktivitäten zunehmend in den Untergrund, baue Netzwerke und Strukturen neu auf und verfüge über mehrere Tausend Kämpfer im Irak und in Syrien.

Die abschließende Entscheidung über die Verlängerung des gesamten Einsatzes um ein Jahr fällt der Bundestag. Einen Grund für die Beendigung des Tornado-Einsatzes wird in dem Kabinettsbeschluss nicht genannt. Teile der SPD stehen der Mission allerdings skeptisch gegenüber.

bri/fab (dpa, rtr)