Bundespräsident Steinmeier wirbt in Polen für Rechtsstaatlichkeit | Aktuell Europa | DW | 05.06.2018
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Deutsch-polnisches Verhältnis

Bundespräsident Steinmeier wirbt in Polen für Rechtsstaatlichkeit

Ein geeintes Europa ist nur möglich, wenn alle nach den gemeinsamen Werten handeln, hob Frank-Walter Steinmeier in Polen hervor. Einzelne Staaten könnten in der heutigen Welt keinen Einfluss mehr nehmen, warnte er.

Frank-Walter Steinmeier Besuch in Polen Warschau (picture-alliance/dpa/M. Obara)

Treffen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda im Präsidentenpalast

Auf einer Konferenz anlässlich des 100. Jahrestags der polnischen Unabhängigkeit mahnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Zerbricht der Zusammenhalt der Europäischen Union, gewinnt dadurch niemand von uns an nationaler Durchsetzungsfähigkeit." Zugleich unterstrich Steinmeier, dass die Souveränität nach Außen mit "Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" auch Voraussetzungen im Inneren habe. Europa sei souverän, "weil wir nach Werten und Regeln handeln, die wir uns selbst gegeben haben".

Frank-Walter Steinmeier Besuch in Polen Warschau (picture-alliance/dpa/J. Turczyk)

Duda und seine Frau Agata (r.) bei der Begrüßungszeremonie für Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender

Innerhalb dieser Grundregeln gestalte jede Nation ihre Demokratie und ihren Rechtsstaat selbst. "Aber wo die Grundregeln in Frage stehen, sind alle anderen betroffen. Das macht keinen von uns stärker - besonders nicht in den Augen derer, die uns Europäer ohnehin lieber gespalten als geschlossen sehen."

Die Europäische Union wirft der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, mit ihrer Justizreform die Unabhängigkeit der Gerichte zu untergraben und gegen Prinzipien des Rechtsstaates zu verstoßen. Deshalb wurde Ende 2017 ein Sanktionsverfahren eingeleitet.

Polen Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zu Besuch (picture-alliance/AP Photo/C. Sokolowski)

Stilles Gedenken an die Opfer des Warschauer Aufstands von 1944 gegen die deutschen Besatzungstruppen

Gemeinsames Weltkriegsgedenken

Mit Blick auf die jüngere Geschichte dankte Steinmeier den Polen für die Bereitschaft zur Versöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Er erinnerte an das "Menschheitsverbrechen an den europäischen Juden" und an die Zerstörung Polens durch das nationalsozialistische Regime. Deutschland sei dankbar dafür, dass daraus trotz alledem eine Partnerschaft erwachsen sei.

Im kommenden Jahr wollen beide Länder gemeinsam an den 80. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs erinnern. Wie der polnische Präsident Andrzej Duda bei einem gemeinsamen Auftritt vor Journalisten in Warschau mitteilte, hatte Steinmeier dies vorgeschlagen. Dafür danke er seinem deutschen Gast, sagte Duda. Der Zweite Weltkrieg begann am 1. September 1939 mit dem Überfall Deutschlands auf Polen.

uh/sam (dpa, afp)

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