Bundeskanzlerin Merkel plädiert für europäische Armee | Aktuell Afrika | DW | 13.11.2018
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Europäische Integration

Bundeskanzlerin Merkel plädiert für europäische Armee

In einer Rede vor dem Europaparlament hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Vorstellungen über die Zukunft der Europäischen Union dargelegt. Dazu gehört langfristig auch eine "echte" europäische Armee.

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Merkel: Europäische Armee gute Ergänzung zur NATO

Europa sollte an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen, sagte die deutsche Regierungschefin im Europaparlament. "Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt", führte Angela Merkel in Straßburg aus. Dies könne eine gute Ergänzung der NATO sein und kein Widerspruch, erläuterte sie. Dazu gehöre auch, in Europa eine gemeinsame Politik für Rüstungsexporte zu entwickeln.

Bislang lediglich Krisenreaktionskräfte

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte vergangene Woche erneut eine "echte europäische Armee" für mehr Unabhängigkeit von den USA ins Spiel gebracht und damit mehrfach Kritik von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen. Jetzt positionierte sich die Kanzlerin. Wie eine europäische Armee aussehen könnte, ist bislang unklar. Die EU hat bereits seit 2007 Krisenreaktionskräfte. Die sogenannten Battlegroups kamen aber noch nie zum Einsatz, unter anderem, weil die Truppensteller die Einsatzkosten zum Großteil selbst tragen müssten.

Nach den Vorstellungen Frankreichs könnte im ersten Schritt von einer kleinen Gruppe von Staaten eine schlagkräftige Interventionstruppe für Kriseneinsätze zum Beispiel in Afrika aufgebaut werden. Erst in der nächsten Etappe würde dann das Projekt einer "echten europäische Armee" angegangen werden.

Trump kritisiert die Idee

Dem steht Deutschland kritisch gegenüber, weil Macron die Interventionstruppe außerhalb des EU-Rahmens aufbauen will, um auch die vor dem EU-Austritt stehenden Briten mit einzubeziehen. US-Präsident Trump hatte sich zuletzt mehrfach gegen die Idee einer europäischen Idee ausgesprochen. Europa solle erst einmal "seinen gerechten Anteil an der NATO" zahlen, kritisierte er.

Wertegemeinschaft

Knapp sechs Monate vor der Europawahl, war Merkels Rede mit großem Interesse erwartet worden. Sie betonte darin die Begriffe "Toleranz" und "Solidarität" für die EU. Beide seien von zentraler Bedeutung für die Europäische Union als Wertegemeinschaft. "Sich füreinander einzusetzen, ist eine Grundvoraussetzung für jede funktionierende Gemeinschaft", führte Merkel aus. Mit Blick auf sich ändernde Gegebenheiten, etwa in der Politik, in der Umwelt oder der technischen Entwicklung, sei es unerlässlich, dass Europa zusammensteht. Andernfalls könne die EU ihre Interessen nicht durchsetzen, so die Kanzlerin.

uh/qu (dpa, phoenix)

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