Bulgarische Polizei schlecht ausgestattet

Weltweit haben laut Untersuchungen der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House über eine Milliarde Menschen einen Internetzugang. Die meisten bulgarischen Polizeiermittler zählen nicht dazu. Ohne Dienst-Computer, ohne Internetzugang und vom Privathandy - so wird im digitalen Zeitalter in Bulgarien gegen die organisierte Kriminalität und Korruption gekämpft.

PCs keine Selbstverständlichkeit

Nur in zehn von insgesamt 28 Dienststellen landesweit, die Strafprozess-Ermittlungen führen, verfügen alle Ermittler über einen Dienst-Computer, heißt es in einem kürzlich erschienenen Papier des bulgarischen Innenministeriums. In der zweitgrößten bulgarischen Stadt Plovdiv und in der Schwarzmeer-Metropole Burgas liegt die PC-Nutzung sogar bei kläglichen 25 bis 30 Prozent. In der Hauptstadt Sofia bekamen gerade einmal 69 Prozent der Ermittler einen Dienst-Computer zur Verfügung gestellt.

Internetzugang Mangelware

Der Anteil an Polizisten, die Zugang zur Datenbank des digitalen Rechtsinformationssystems haben, das die Gesetze und Handelsregister enthält, ist in Sofia mit sechs Prozent am niedrigsten. Insgesamt skandalös niedrig ist die Zahl der Internetzugänge bei den Dienststellen. In 17 der Strafprozess-Ermittlungen führenden Dienststellen haben die Polizisten gar keinen Internetzugang, vier andere verfügen nur über jeweils einen. Sofia, Plovdiv, Russe, Burgas, also vier der fünf bulgarischen Großstädte, haben keinen Internetzugang.

Umständliche Ermittlungen

Die Auswertung wurde aufgrund einer Anfrage von Naturschützern an den bulgarischen Innenminister Tzvetan Tzvetanov angefertigt. Die Öko-Aktivisten haben Folgendes festgestellt: Bei ihrem Vorgehen gegen Verstöße der Baumafia in Naturschutzgebieten wiederholte sich ein und dasselbe Muster. Die Umweltschützer schicken ihre Beobachtungen an die Staatsanwaltschaft und sie leitet diese an die ermittelnden Beamten weiter.

Die Polizei wiederum lädt die Umweltschützer zur Befragung vor und bittet um eine genaue Auflistung der verletzten Gesetze und Rechtsnormen. Da die Polizisten keinen PC mit Zugang zur juristischen Informationsdatenbank haben, sind sie mit den neuesten Umweltbestimmungen nicht vertraut. Die Polizisten, die im Nationalpark Vitosha patrouillieren, erläuterten, dass es kaum einen Polizeiinspektor mit einem Dienst-Computer gebe. Die genutzten Handys seien auch privat.

Besserung zugesichert

Die bulgarische Polizei benötigt dringend die Recherchemöglichkeiten des Internets und der Rechtsinformationssysteme, damit sie die Empfehlungen der Europäischen Union zur Bekämpfung der Kriminalität und Korruption einhalten kann. Im zitierten Papier steht zwar, dass das Innenministerium die notwendige Computertechnologie "planmäßig und den Möglichkeiten des Haushalts des Ministeriums entsprechend" zur Verfügung stellen werde. Ein genauer Zeitpunkt wird jedoch nicht genannt.

Autorinnen: Antoaneta Nenkova / Desislava Mohrmann

Redaktion: Mirjana Dikic