Briten und Niederländer starten Wahl-Marathon
4. Juni 2009
In Großbritannien gilt die Wahl am Donnerstag (04.06.2009) in erster Linie als Stimmungstest für Premierminister Gordon Brown, der gerade im Strudel eines riesigen Spesenskandals steckt. Erschwerend kommt für den auch sonst nicht gerade beliebten Labour-Politiker hinzu, dass zugleich noch Kommunalwahlen stattfinden. Erwartet wird eine herbe Niederlage für Labour.
Mehrere Umfragen sehen die Brown-Partei nur noch als drittstärkste Kraft. Zwar betraf der Spesenskandal auch die Konservativen und Liberalen, doch büßte Labour in den Umfragen am stärksten ein. Demnach dürften vor allem die kleineren Parteien, die nicht im Unterhaus vertreten sind, kräftig zulegen.
Britische Europa-Feinde im Aufwind
Dies gilt vor allem für die British National Party (BNP), die nur Weiße als Mitglieder zulässt und Großbritannien aus der EU abmelden will. Besonders stark zulegen kann die rassistische Partei voraussichtlich in Wahlkreisen, die jahrzehntelang treue Hochburgen der Labour Partei waren.
Doch nicht nur Labour, auch die Tories müssen um ihre Stammwählerschaft fürchten. Der Alptraum der Konservativen ist vor allem die UK Independence Party, die ebenfalls für den Austritt aus der EU wirbt. Die bisherige Splitterpartei kann nach Umfragen mit mehr Stimmen als Labour rechnen.
Gute Aussichten für niederländische Rechtspopulisten
In den Niederlanden wird ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten befürchtet. Umfragen sagen der Freiheitspartei des islamfeindlichen Abgeordneten Geert Wilders zwei oder drei Sitze voraus. Es wäre das erste Mal, dass der Partei der Sprung ins Europaparlament gelingen würde.
Die Europawahlen werden am Freitag und Samstag in sieben weiteren EU-Staaten fortgesetzt. In den meisten Mitgliedsländern, darunter auch Deutschland, findet der Urnengang am Sonntag statt. Wahlberechtigt sind in den 27 EU-Staaten rund 375 Millionen Bürger. (sti/gri/afp/dpa/ap/rtr)