Briten geben dem Iran-Atom-Deal noch eine Chance | Aktuell Nahost | DW | 15.07.2019
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Atomkonflikt

Briten geben dem Iran-Atom-Deal noch eine Chance

Die EU-Außenminister suchen händeringend nach einem Ausweg aus dem Atomkonflikt mit dem Iran. Großbritannien beschwört Teheran, das Abkommen am Leben zu erhalten - doch dort schwindet die Geduld.

Jeremy Hunt (picture-alliance/AP Photo/F. Seco)

Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt vor Journalisten in Brüssel

"Der Iran ist weiterhin ein gutes Jahr davon entfernt, eine Atombombe entwickeln zu können", sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt in Brüssel, wo die Außenminister der Europäischen Union unter anderem über die gewachsenen Spannungen zwischen den USA und dem Iran - aber auch zwischen Großbritannien und dem Irak - beraten. Also gebe es noch Zeit, das Atomabkommen zu erhalten, doch diese verrinne, sagte Hunt weiter: "Noch ist der Deal nicht tot". Für seinen französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian kommt es auch darauf an, dass die Europäer im Bestreben, das Abkommen zu retten, Einigkeit beweisen.

Der stellvertretende deutsche Außenminister Michael Roth sprach bei seiner Ankunft in Brüssel von einer "sehr, sehr ernsten Situation". Europa wolle seinen Teil der Vereinbarung einhalten. Das geplante Tauschhandelssystem INSTEX ermögliche eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, solange der Iran die von ihm eingegangenen Verpflichtungen einhalte. Teheran müsse "der Vereinbarung treu bleiben, sonst ergibt das alles keinen Sinn."

Geheime Gespräche in New York?

Derweil hält man sich in Teheran alle Optionen offen. Irans Außenminister ist für mehrere Tage in New York. Mohammed Dschawad Zarif will am Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen sprechen. In Teheran kursieren Gerüchte, Zarif wolle in New York eventuell ein Treffen mit der amerikanischen Seite am Rande der UN-Vollversammlung im September vorbereiten. Parallel zu Zarifs Trip nach New York erklärte der iranische Präsident Hassan Rohani erneut, seine Regierung sei - unter Bedingungen - gewillt, mit der US-Regierung zu reden.

Mohammad Javad Zarif iranischer Außenminister (Mojnews)

Offiziell reiste Irans Außenminister Zarif nach New York, um dort eine Rede zu halten

Gleichzeitig droht die iranische Atomenergiebehörde mit der Rückkehr zur Situation vor dem Abkommen von 2015. Sollten die Europäer ihre Zusagen nicht einhalten, werde auch der Iran seine Verpflichtungen aus der Vereinbarung weiter reduzieren. Einzelheiten nannte Behördensprecher Behrus Kamalwandi nicht. Er hatte aber bereits vor einigen Tagen erklärt, als nächster Schritt sei eine Uran-Anreicherung auf bis zu 20 Prozent denkbar. Diesen Wert hatte der Iran vor dem Atomabkommen erreicht.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren maßgeblich am Zustandekommen des Atomabkommens mit dem Iran beteiligt, das auch von Russland und China unterzeichnet wurde. Im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen sowie die Verhängung neuer Sanktionen gegen Teheran angekündigt.

rb/as (afp, ap, dpa, rtr)

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