Bremer AfD weist Vorwürfe gegen Magnitz zurück | Aktuell Deutschland | DW | 12.01.2019
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Parteien

Bremer AfD weist Vorwürfe gegen Magnitz zurück

Ja, die Immunität des Landeschefs sei aufgehoben, aber nein, die Vorwürfe, er habe Parteigeld zweckentfremdet, seien haltlos, heißt es von der AfD in Bremen. Der AfD-Bundesparteitag in Sachsen läuft derweil mehr als zäh.

Die Bremer AfD hat bestätigt, dass die Immunität des Landesparteichefs und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz (Archivbild) aufgehoben worden ist. Grund dafür sei eine "Anzeige des ehemaligen Schatzmeisters des AfD-Landesverbandes Bremen", erklärte die Partei auf ihrer Facebookseite. Der Vorwurf der Untreue sei "haltlos", heißt es weiter. Magnitz selbst hatte die Anschuldigungen in der Sendung "buten un binnen" von Radio Bremen bereits am Freitag zurückgewiesen: Er vermute, dass innerparteiliche Quertreiber hinter den Vorwürfen steckten.

Der Bremer AfD zufolge zielt die Anzeige darauf ab, dass Magnitz in seiner Amtszeit als Schatzmeister zwei Zahlungen von Parteikonten veranlasste. Er habe dabei Rechnungen beglichen, die auf die Privatanschrift eines Bremerhavener AfD-Mitgliedes ausgestellt worden seien. Dieses Mitglied habe zuvor die erneute Auszählung der Stimmen für die Bürgerschaftswahl 2015 in Bremerhaven beantragt.

AfD hält Angelegenheit für "erledigt"

Inzwischen liege eine schriftliche Bestätigung des Magistrats von Bremerhaven vor, "dass der Zahlungspflichtige in beiden Fällen die Partei und nicht die Privatperson ist, an die die Rechnung gerichtet war". Die Angelegenheit sei "somit erledigt", teilt die Bremer AfD mit.

Bremen Vermummte schlagen AfD-Politiker Magnitz krankenhausreif (picture-alliance/dpa/H. Reuter)

Ort des Angriffs: Ein überdachter Durchgang zum Bremer Theater

Der 66-jährige Magnitz ist derzeit in den Schlagzeilen, weil er Opfer einer Gewaltattacke wurde. Die Bremer AfD hatte kurz nach dem Überfall in einer Pressemitteilung geschrieben, die Täter hätten Magnitz mit einem Kantholz bewusstlos geschlagen und gegen seinen Kopf getreten, als dieser am Boden lag. Dafür finden sich in den Überwachungsvideos vom Tatort aber keine Belege.

Demonstration gegen AfD-Bundesparteitag in Sachsen

Die Bundes-AfD hält derzeit im sächsischen Riesa ihre Europawahlversammlung ab. Mehr als 1000 Menschen demonstrierten dort gegen die rechtspopulistische Partei. Unter dem Motto "AfD? Adé" zogen die Demonstranten vom Bahnhof bis zur Sachsenarena, dem Ort der Wahlversammlung.

Deutschland AfD Europawahlversammlung in Riesa Proteste (picture-alliance/dpa/M. Skolimowska)

Proteste gegen die AfD Europawahlversammlung in Riesa

 Der Parteitag benötigte an diesem Samstag mehrere Stunden, um einen einzigen Listenplatz zu besetzen. Bereits am Abend zuvor hatte keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit dafür erreicht. Angesichts des schleppenden Verfahrens warnte der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Parteichef Jörg Meuthen, dass die Zeit für die Verabschiedung des Europawahlprogramms nicht mehr ausreichen könnte.

Bevor der bis Montag angesetzte Parteitag in die Programmdebatte einsteigt, sollen vier weitere Kandidaten gewählt werden. Ziel ist es, insgesamt mindestens 20 Kandidaten zu benennen - die AfD hofft, dass alle von ihnen am 26. Mai ins EU-Parlament gewählt werden.

cw/jj (afp, dpa)