Brasiliens Ex-Präsident Lula scheitert erneut vor Gericht | Aktuell Amerika | DW | 27.03.2018
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Brasilien

Brasiliens Ex-Präsident Lula scheitert erneut vor Gericht

Ihm drohen zwölf Jahre Haft wegen Korruption und Geldwäsche. Ein Gericht lehnte den Berufungsantrag des ehemaligen Präsidenten gegen das Urteil erneut ab. Eine weitere Präsidentschaft Lulas rückt damit in weite Ferne.

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert. Ein Berufungsgericht in Porto Alegre lehnte am Montag seinen Einspruch gegen das Urteil aus Verfahrensgründen ab, wie die Nachrichtenagentur Agenica Brasil berichtete. Ihm droht damit schon bald der Beginn seiner zwölfjährigen Haftstrafe.

Lula war wegen Korruption für schuldig befunden worden und Ende Januar in zweiter Instanz zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Porto Alegre bestätigte Lulas Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche und erhöhte das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft. Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens dem 72-Jährigen in der vergangenen Woche einen Haftaufschub bis 4. April gewährt. An dem Datum will das Gericht auf Antrag von Lulas Anwälten darüber entscheiden, ob er auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

Trotz Verurteilung sehr beliebt

Bislang sind die Juristen aber mit allen Anträgen gegen die Verurteilung ihres Mandanten gescheitert. Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der Ex-Präsident versucht alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um dem Gefängnis zu entgehen. Bei den im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahlen will Lula kandidieren, in Umfragen liegt er derzeit vorne. Der Politiker der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) regierte Brasilien von 2003 bis 2010.

jv/fab (afp, ap, rtr)

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