Brasiliens Ex-Präsident Lula droht baldige Inhaftierung | Aktuell Amerika | DW | 05.04.2018
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Korruption

Brasiliens Ex-Präsident Lula droht baldige Inhaftierung

Elf Stunden lang tagten die Richter am Obersten Bundesgerichtshof in Brasilia. Nun steht fest: Ex-Präsident Lula kann schon bald ins Gefängnis kommen. Seine Kandidatur für die Wahl im Oktober rückt damit in weite Ferne.

Brasilien Luiz Inacio Lula da Silva (picture-alliance/AP Photo/D. Ferreira)

Luiz Inácio Lula da Silva vor einem Gerichtstermin im September (Archivbild)

Es war eine denkbar knappe Entscheidung. Mit sechs gegen fünf Stimmen wiesen die Richter den Antrag von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf Haftaufschub ab. Das entscheidende Votum kam schließlich von Gerichtspräsidentin Carmen Lucia. Sie erklärte, Haftaufschübe "könnten zur Straflosigkeit" führen.

Lula wollte mit seinem Antrag einer eventuellen vorzeitigen Einlieferung ins Gefängnis entgehen, bis über seine Berufung gegen eine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft wegen Korruption entschieden wird. Nun obliegt die endgültige Entscheidung der Staatsanwaltschaft. Es ist zu erwarten, dass sie die Inhaftierung Lulas beantragen wird, doch auch gegen diese Entscheidung kann der Ex-Präsident Einspruch einlegen.

Gute Chancen bei Präsidentenwahl

Lula will alles unternehmen, um bei der Präsidentenwahl im Oktober erneut antreten zu können. Der 72-jährige Politiker der linken Arbeiterpartei (PT) war bereits von 2003 bis 2010 im Präsidentenamt. In aktuellen Umfragen liegt er mit bis zu 36 Prozent in der Wählergunst weit vorne. Bei einem festen Urteil gegen ihn könnte die Justiz die Kandidatur jedoch verbieten.

Der ehemalige Staatschef war Ende Januar in zweiter Instanz zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Er wurde für schuldig befunden, Bestechungsgeld in Höhe von umgerechnet 900.000 Euro von dem Baukonzern OAS angenommen zu haben, um dem Unternehmen zu Aufträgen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu verhelfen. Lula weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und wertet das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern.

djo/se (afp, dpa)