EU-Kommission kippt umstrittene Roaming-Pläne

Nach heftiger Kritik lenkt die EU-Kommission bei der Neuregelung der Handy-Kosten im Ausland ein. Die Pläne, das Verbot von Roaming-Gebühren - also zusätzliche Kosten für das Telefonieren in anderen EU-Ländern - auf 90 Tage im Jahr zu beschränken, werden wieder zurückgezogen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ordnete die Überarbeitung eines entsprechenden Entwurfs an, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.

Die umstrittenen Pläne der EU-Kommission waren erst Anfang der Woche bekannt geworden. Damit war die Behörde von ihren ursprünglichen Zielen abgerückt. Bis dahin hatte es geheißen, ab Mitte 2017 sollten die Roaming-Gebühren wegfallen. Von zeitlichen Einschränkungen war nicht die Rede gewesen. Im Entwurf der EU-Kommission für die Umsetzung war am Montag dann plötzlich eine andere Regelung enthalten. Demnach hätten Mobilfunkanbieter nur für mindestens 90 Tage pro Jahr das mobile Telefonieren im Ausland ohne Zusatzkosten gewähren müssen.

Missbrauch vorbeugen

Die Kommission rechtfertigte sich vor allem damit, dass sie Missbrauch verhindern wolle. "Wenn jemand eine SIM-Karte in einem EU-Mitgliedsstaat kauft und damit die ganze Zeit in seinem Heimatland telefoniert, dann ist das Missbrauch", erläuterte eine Sprecherin. Zudem sei die Abschaffung der Roaming-Gebühren vor allem für Reisende gedacht, die überwiegend weniger als 90 Tage im Jahr in der EU unterwegs seien. Deutliche Kritik war von Verbraucherschützern geübt worden. Der EU-Kommission war vorgeworfen worden, dem Druck der Mobilfunkunternehmen nachgegeben zu haben, da diese um die zusätzlichen Einnahmen fürchteten.

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, erklärte nun, die Entscheidung der Kommission zum Rückzug von der 90-Tage-Regelung sei auch auf den Druck der Abgeordneten zurückzuführen: "Der Druck aus der EVP-Fraktion trägt Früchte." Sie kämpfe für eine Lösung ohne "viele Hintertüren". Die neuen Regelungen werden laut EU-Kommission nun überarbeitet und mit den Mitgliedstaaten abgestimmt. Am 15. Dezember sollen sie beschlossen werden.

wo/djo (dpa,afp)