Boris Johnson will Brexit ″ohne Wenn und Aber″ | Aktuell Europa | DW | 24.07.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Großbritannien

Boris Johnson will Brexit "ohne Wenn und Aber"

Queen Elizabeth II. gab ihm den Auftrag zur Regierungsbildung - jetzt ist Boris Johnson neuer britischer Premier. In seiner ersten Rede hat der Tory-Chef die Briten auf einen möglichen harten EU-Ausstieg eingestimmt.

UK Boris Johnson hält Rede vor Downing Street (Reuters/H. Mckay)

Boris Johnson bei seiner ersten Rede als britischer Regierungschef

"Wir werden am 31. Oktober aus der EU herauskommen - ohne Wenn und Aber", bekräftigte der neue britische Premierminister vor dem Amtssitz in der Downing Street 10. Auch wenn er keinen harten Brexit anstrebe, verlange es der "gesunde Menschenverstand", sich dafür zu wappnen, sagte Johnson. Die Vorbereitungen würden in allen Bereichen beschleunigt - von den Häfen über Banken bis zu den Krankenhäusern. Zugleich kündigte er für den Herbst an, ein Paket zur Ankurbelung der Wirtschaft vorzubereiten - unabhängig davon, wie der Brexit verlaufen werde.

UK Boris Johnson hält Rede vor Downing Street (Reuters/T. Melville)

Der Regierungschef macht in seiner ersten Rede deutlich, wer der Schuldige bei den Brexit-Verhandlungen sein soll: die EU.

Ursprünglich war die Trennung Großbritanniens von der EU für Ende März geplant. Wegen Streitigkeiten vor allem um die Regelungen zur Nordirland-Grenze wurde die Frist verschoben. Johnson stellte klar, dass er keine Vereinbarung wolle, die Kontrollen an der Grenze zwischen Nordirland und Irland umfasse. Sollten sich Brüssel und London nicht einig werden, droht ein ungeregelter EU-Ausstieg. In Brüssel warnte die mit Brexit-Fragen betraute Parlamentariergruppe um den Belgier Guy Verhofstadt vor einem harten Brexit, der für die Wirtschaft "sehr schädlich" ausfallen würde.

Merkel wünscht Johnson eine "glückliche Hand"

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünschte Johnson "eine glückliche Hand" und viel Erfolg zum Wohl seines Landes. Bundesaußenminister Heiko Maas twitterte: "Großbritannien ist und bleibt Teil Europas, ein enger Partner und Freund von Deutschland. Good luck, Boris!"

Johnson hatte sich in einer parteiinternen Stichwahl um den Vorsitz der Konservativen klar gegen Außenminister Jeremy Hunt durchgesetzt und folgt nun automatisch als Premierminister seiner Vorgängerin Theresa May nach. Diese hatte im Parlament keine Mehrheit für den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag gefunden. Die Abgeordneten im Londoner Unterhaus verabschiedeten sie mit Standing Ovations, während die Konservative mit den Tränen kämpfte. Die Labour-Opposition drohte Johnson sogleich mit einem Misstrauensvotum, sobald die Aussichten günstig seien.

Umstrittener Berater

UK Boris Johnson wird Premierminister (picture-alliance/V. Jones)

Queen Elizabeth II. ernennt den Tory-Chef zum Regierungschef

Bereits vor seiner Ernennung durch Königin Elizabeth II. hatte Johnson erste personelle Weichen gestellt: So soll der umstrittene Architekt der erfolgreichen EU-Austrittskampagne von 2016, Dominic Cummings, künftig als ranghoher Berater fungieren. Er kündigte zudem an, eine Regierungsmannschaft zusammenzustellen, die das "moderne Großbritannien" widerspiegele. Dabei sollen auch mehr Frauen und Angehörige ethnischer Minderheiten zum Zuge kommen. Nachfolger von Finanzminister Philip Hammond soll einem Bericht des Senders ITV der asiatisch-stämmige Innenminister Sajid Javid werden: Er war früher auch für die Deutsche Bank in London tätig.

Außenminister Hunt tritt zurück

Am Abend hat auch der britische Außenminister Jeremy Hunt das Handtuch geworfen. Eine neue Aufgabe im Kabinett des neuen Premierministers Boris Johnson habe er abgelehnt, teilte Hunt mit. Er hätte sich geehrt gefühlt, seine Arbeit im Außenministerium weiterzuführen. "Nun ist es aber Zeit, auf die Hinterbank zurückzukehren, von der aus ich den Premierminister voll unterstütze", twitterte er.

Bereits vor der sich abzeichnenden Wahl Johnsons hatten mehrere Minister ihren Rückzug angekündigt, da sie dessen kompromisslose Linie in Sachen Brexit nicht teilen. Auch Finanzminister Philip Hammond und Verteidigungsministern Penny Mordaunt werden Johnsons Kabinett nicht mehr angehören.

nob/gri (rtr, dpa)

Video ansehen 00:34

Neuer Tory-Chef Johnson: Partnerschaft zur EU bei gleichzeitiger Autonomie möglich

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema