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BND vereitelte Anschläge

4. November 2014

In der NSA-Affäre ist der Bundesnachrichtendienst heftig in die Kritik geraten. Jetzt geht BND-Präsident Schindler in die Offensive - und redet über Erfolge seiner Agenten.

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Bundeswehrsoldat in Afghanistan (Foto: imago/EST&OST)
Bild: imago/EST&OST

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach eigenen Angaben seit 2011 in 19 Fällen Anschläge auf deutsche Soldaten in Afghanistan verhindert. Insgesamt unterstütze der auch für den Schutz deutscher Soldaten im Ausland zuständige Auslandsnachrichtendienst den Afghanistan-Einsatz derzeit mit rund 300 Mitarbeitern vor Ort und in der Zentrale, sagte BND-Präsident Gerhard Schindler in einer jetzt veröffentlichten Rede bei einem Geheimdienst-Kongress in Berlin. Aktuell sind rund 1.500 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz.

Warnmeldungen unerlässlich

Bei den BND-Einsätzen in Afghanistan gehe es nicht nur um strategische Erkenntnisse, sagte Schindler. "Wir müssen zum Beispiel wissen, in welcher Seitenstraße gerade eine neue Sprengfalle verbaut worden ist. Auf der Basis dieser Erkenntnisse erstellen wir Warnmeldungen, und unsere Warnmeldungen retten Leben." Dabei stützt sich der BND nicht nur auf Informanten, sondern auch auf abgehörte Telefongespräche und gemeinsam mit Partnerdiensten abgefangene Internet-Kommunikation.

Porträt BND-Präsident Gerhard Schindler (Foto: dpa)
Gerhard Schindler will die internationale Zusammenarbeit mit Geheimdiensten ausbauenBild: picture-alliance/dpa

Erstmals nannte Schindler auch konkrete Zahlen zu BND-Aktionen im Zusammenhang mit der Befreiung von im Ausland entführten deutschen Staatsangehörigen. "In den letzten fünf Jahren waren wir an der Lösung von über 30 Entführungsfällen beteiligt. In vier Fällen haben wir dabei den Aufenthaltsort der Geiseln ermittelt", sagte er. Dabei richte der BND seine Aufklärungssysteme gezielt auf den jeweiligen Fall aus und stelle die erforderlichen Kontakte her - "zu Partnern im Ausland und, wenn es sein muss, auch zu den Entführern selbst".

Wichtige Rolle im Nahen Osten

Eingebunden sei der BND auch in Geheimverhandlungen im Nahen und Mittleren Osten. So vermittle der Dienst seit fast zwei Jahrzehnten immer wieder erfolgreich zwischen der radikalen Schiitenbewegung Hisbollah und Israel. Bekannt ist etwa, dass der BND an der Freilassung des von der radikal-islamistischen Hamas im Gazastreifen entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit im Oktober 2011 mitgewirkt hatte.

Schindler verteidigte die internationale Zusammenarbeit des BND mit anderen Geheimdiensten. Besonders die Kooperation mit dem US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und die damit verbundene Datenweiterleitung hatte in Deutschland heftige Kritik hervorgerufen.

Kooperationen unerlässlich

Wegen der weltweiten terroristischen Bedrohungen müsse der BND die Zusammenarbeit und den umstrittenen Datenaustausch mit Geheimdiensten in aller Welt ausbauen. Etwa im Zusammenhang mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und den aus Deutschland ins Kampfgebiet nach Syrien und in den Irak gereisten Islamisten sei eine Zusammenarbeit mit den Diensten der Region unerlässlich, sagte Schindler. Zudem argumentierte er, so wie Deutschland Lageinformationen und Warnmeldungen aus anderen Ländern bekomme, "so dürfen diese Partner zu Recht erwarten, dass auch wir unsere Erkenntnisse an sie weitergeben". Dabei gehe es auch um den Austausch personenbezogener Daten, etwa wenn Angehörige der Terrororganisation Al-Qaida, Taliban-Kommandeure oder Selbstmordattentäter identifiziert werden müssten.

as/SC (dpa, afp)