Blairs Abtritt
10. Mai 2007
Es ist der klassische Abschied auf Raten. Bereits seit September 2006 war klar, dass Tony Blair binnen Jahresfrist sein Amt als britischer Premierminister niederlegen will. Auf einen genauen Zeitpunkt wollte er sich bislang aber nie festlegen. An diesem Donnerstag (10.5.2007) war es nun soweit: Der 54-Jährige verkündete in der nordenglischen Stadt Trimdon, wo sich sein Wahlkreis befindet, dass er in sieben Wochen abtreten werde. Die Regierungsgeschäfte wolle er dem noch zu wählenden neuen Führer der Labour Party übergeben, sagte Blair. Die besten Aussichten für die Nachfolge hat der bisherige Schatzkanzler Gordon Brown.
"Lang genug"
"Ich bin gerade mehr als zehn Jahre Premierminister dieses Landes", sagte Blair vor Parteimitgliedern des Wahlkreises. "In dieser Aufgabe, in der heutigen Welt, ist das wohl lange genug für mich, aber noch mehr für das Land." Mit Blick auf seine Amtszeit und auf die umstrittene Außenpolitik sagte Blair: "Hand aufs Herz, ich habe getan, was ich für richtig gehalten habe." Es sei relativ einfach gewesen, das Taliban-Regime in Afghanistan und Saddam Hussein im Irak zu stürzen. Der anschließende Rückschlag sei heftig und kostspielig gewesen. Er sei aber weiter der Ansicht, dass es richtig sei, dies auszuhalten.
Nach wochenlangen Spekulationen hatte Blair am Morgen zunächst das Kabinett von seinem Entschluss unterrichtet. Anschließend fuhr er nach Trimdon, um dort eine öffentliche Erklärung abzugeben.
Blair hatte erstmals im September 2004 erklärt, dass er nur noch eine weitere Amtszeit regieren wolle. Die Unterhauswahl von 2005 konnte die Labour Party dann erneut für sich entscheiden. Unter dem Eindruck des unpopulären Irak-Kriegs und einer zunehmend schwächeren Stellung in der eigenen Partei erhöhte sich aber danach der Druck auf den sozialdemokratischen Politiker. Auch sein enges Verhältnis zu US-Präsident George W. Bush belastete Blairs Image. Als "Schoßhund Bushs" verspotteten Kritiker ihn während des Irak-Kriegs.
Wie weiter bei der Labour Party?
Die Zukunft von Labour ist keineswegs sicher. Schließlich war es Blair, der die Partei 1997 mit einem fulminanten Wahlsieg an die Macht gebracht und ihre Vormachtstellung über drei Legislaturperioden hinweg gesichert hat. Als jüngster Premierminister seit 1812 war der studierte Jurist 1997 in die Downing Street 10 eingezogen. Zu diesem Zeitpunkt blickte der charismatische Politiker schon auf eine rasante Parteikarriere zurück. Unter seinem Vorsitz wandelte sich die Labour Party von einer traditionell gewerkschaftsnahen Organisation zu einer offenen Partei. Blair prägte den Begriff "New Labour, New Britain". Eines der wichtigsten Themen auf Blairs politischer Agenda war der Friedensprozess in Nordirland. Zumindest dieses Kapitel konnte der scheidende britische Premier nach vielen Rückschlägen offenbar erfolgreich abschließen: Erst am Dienstag trat in Belfast eine Allparteienregierung ihr Amt an, der sowohl Protestanten als auch Katholiken angehören.
Merkels Reaktion
Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte ihr Bedauern über den angekündigten Rücktritt Blairs. Merkel nehme den Schritt des langjährigen Regierungschefs mit Respekt zur Kenntnis, erklärte ein Regierungssprecher in Berlin. Mit Blair verbinde sie eine besonders enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit in internationalen und europapolitischen Fragen. Sie sehe der Gelegenheit entgegen, im Juni beim Gipfeltreffen der G-8 in Heiligendamm und dem EU-Gipfel zum Ende der deutschen Ratspräsidentschaft bei der Lösung der anstehenden Aufgaben die bewährte Zusammenarbeit mit Blair fortsetzen zu können.
Neuwahl-Forderung
Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei forderte nach Blairs Rücktrittsankündigung Neuwahlen. Dessen wahrscheinlicher Nachfolger Brown sei durch die Ernennung in einem innerparteilichen Labour-Verfahren nicht ausreichend demokratisch legitimiert, hieß es zur Begründung. (mas)