Bettel soll Koalitionsregierung in Luxemburg bilden - Aus für Juncker | Aktuell Europa | DW | 25.10.2013
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Bettel soll Koalitionsregierung in Luxemburg bilden - Aus für Juncker

In Luxemburg scheint sich die Ära von Ministerpräsident Juncker dem Ende zu nähern. Nach der Parlamentswahl beauftragte Großherzog Henri den Chef der liberalen Demokratischen Partei, Bettel, mit der Regierungsbildung.

Großherzog Henri habe der Tatsache Rechnung getragen, dass Liberale, Sozialisten und Grüne ihre Bereitschaft zur Bildung einer Koalition bekundet hätten, teilte der Palast des Staatschefs am Freitag mit. Er habe Bettel daher mit der Regierungsbildung beauftragt. Der 40-jährige Bettel, der auch Bürgermeister der Stadt Luxemburg ist, wird im Großherzogtum bereits als aussichtsreichster Anwärter für den Posten des Ministerpräsidenten gehandelt.

Zugleich wächst die Wahrscheinlichkeit, dass der Konservative Jean-Claude Juncker nach 30 Jahren im Kabinett und nach knapp 19 Jahren als Ministerpräsident aus der Regierung ausscheiden muss. Der 58-Jährige ist der dienstälteste Regierungschef in der Europäischen Union.

Gute Chancen für Gambia-Koalition

Liberale, Grüne und die an der scheidenden Regierung beteiligte sozialistische Arbeitspartei (LSAP) hatten sich am Montag darauf geeinigt, Koalitionsverhandlungen zu führen. Die drei Parteien haben im neu gewählten Parlament zusammen 32 der 60 Sitze. Das Bündnis wird wegen der Parteifarben Rot, Blau und Grün "Gambia" wie das afrikanische Land genannt - im Großherzogtum sind die Liberalen die Blauen. Junckers Christlich-Soziale Volkspartei war bei der Parlamentswahl am Sonntag trotz Verlusten wieder stärkste Kraft geworden. Mit ihren 23 Sitzen ist sie aber auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Bettel erfreut sich in seiner Heimat großer Beliebtheit. Wenn die Bürger nach dem beliebtesten Politiker im Land gefragt werden, rangiert der Bürgermeister von Luxemburg seit Ende 2012 in Umfragen ganz vorn - noch vor Premierminister Juncker. Bettel ist Jurist, war Rechtsanwalt und wurde 1999 erstmals ins Parlament gewählt.

"Große Hoffnung der Luxemburger Politik"

Video ansehen 01:06
Jetzt live
01:06 Min.

Luxemburg: Neues Parlament gewählt (21.10.2013)

"Ich halte ihn für eine der großen Hoffnungen der Luxemburger Politik, auch wenn sein Politik-Stil nicht der meine ist", sagte Juncker Ende 2012 über Bettel. Er konnte sich nicht den Hinweis verkneifen, "dass Politik nicht im Einheimsen von guten Popularitätswerten besteht".

Seit Bettel 2008 der Öffentlichkeit seine Homosexualität mitteilte, hat er an Popularität eher gewonnen als verloren. "Ich glaube, die Menschen haben immer für mich gestimmt und sich gefreut, wenn ich glücklich war. Dann macht man auch eine gute Arbeit", sagte er in einem Interview. Seit März 2010 lebt er mit seinem Partner zusammen, mit dem er sich gern öffentlich zeigt.

Juncker verabschiedete sich inzwischen aus dem Kreis der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. "Ich habe versucht, das so professionell wie möglich zu machen, um da nicht in Gefühlsausbrüchen mich selbst und andere untergehen zu lassen", sagte er nach dem EU-Gipfel in Brüssel. "Aber weh tut das schon." Er fügte hinzu: "Das heute war ein Rat, von dem ich denke, dass es mein letzter war."

kle/sti (dpa, afp)

Audio und Video zum Thema