Fabritius: Kein Raum für Antiziganismus

Heute ist der Internationale Tag der Roma, der seit 1990 jährlich am 8. April als weltweiter Aktionstag begangen wird. Das Datum erinnert an den ersten Welt-Roma-Kongress, der vor 50 Jahren (am 8. April 1971) in London stattfand.

In vielen Ländern Europas sind Sinti und Roma auch heute noch mit Vorurteilen, Intoleranz und Diskriminierung konfrontiert. Eine Gesellschaft, die Vielfalt wertschätzt und gleichwertige Chancen schafft, kann Diskriminierung und Ausgrenzung nicht dulden und wird diese konsequent bekämpfen. Vor diesem Hintergrund kommt der gemeinsamen, verstärkten Bekämpfung des Antiziganismus eine wichtige Rolle zu. Denn aktive Partizipation und Inklusion sind nur möglich, wenn ein werturteilfreier Umgang in unserer Gesellschaft garantiert ist und kein Raum für Antiziganismus bleibt.

Respekt im Umgang miteinander

Als Beauftragter der Bundesregierung für nationale Minderheiten ist es mir ein besonders wichtiges Anliegen, dass Minderheiten Anerkennung für ihre Kultur und Geschichte erfahren und ihren Platz in der Mitte unserer Gesellschaft haben. Gesellschaftlicher Zusammenhalt setzt Offenheit und Respekt im Umgang miteinander voraus. Dies ist Basis eines friedlichen Zusammenlebens in unserer Gesellschaft.

Der Schutz von Minderheiten ist ein Beitrag zur gesellschaftlichen Vielfalt, der nicht mit Assimilation verwechselt werden darf. Wer sich das zum Ziel setzt, muss auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Identität bewahrt werden kann; dies ist Leitmotiv der deutschen Minderheitenpolitik und sollte auch EU-weit Konsens sein.

Ich möchte bei der Gelegenheit an den neuen strategische EU-Rahmen erinnern, der für die gleichberechtigte Teilhabe von Sinti und Roma in Deutschland und in Europa steht. Die Europäische Kommission ist damit der Aufforderung des Europäischen Parlaments nach einem verstärkten strategischen Rahmen der EU für die Zeit nach 2020 gefolgt, indem sie die bisherige Strategie fortschreibt und ausbaut. Es liegt nun in unserer Verantwortung, diesen EU-Rahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten umzusetzen.

Soziale Einbeziehung der Sinti und Roma

In der neuen EU-Roma-Strategie erkenne ich auch eine Bestätigung des bisher auf nationaler Ebene verfolgten Ansatzes einer breiter angelegten Politik der sozialen Einbeziehung der Roma. Dabei kommt insbesondere der Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle zu. Dies gilt insbesondere auch für die jungen Vertreter der Minderheiten, für deren Belange ich mich während meiner Amtszeit stark mache.

Wir alle tragen die Verantwortung für die Zukunft eines sicheren und friedlichen Europas; eines Europas, in dem alle Formen des Rassismus, einschließlich des Antiziganismus, zurückgedrängt werden und in dem gleichberechtigte Teilhabechancen für alle bestehen.

In diesem Sinne kommt es entscheidend auf die Umsetzung der EU-Roma-Strategie in den Mitgliedstaaten in den nächsten 10 Jahren an. Der Weg wurde geebnet für die gleichberechtigte Teilhabe der Sinti und Roma und die Bekämpfung des Antiziganismus. Jetzt gilt es, diesen Weg gemeinsam fortzuschreiten und die benannten Ziele couragiert umzusetzen.

Dr. Bernd Fabritius, CSU, ist Mitglied des Deutschen Bundestags und Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten.