Berlin will Elektroautos attraktiver machen | Wirtschaft | DW | 04.08.2014
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Wirtschaft

Berlin will Elektroautos attraktiver machen

Die Bundesregierung treibt die Verbreitung von Elektroautos voran. Noch im Sommer soll der Gesetzentwurf dazu im Kabinett behandelt werden, heißt es in einem Informationspapier des Verkehrsministers.

Fahrer von Elektroautos können schon ab Anfang kommenden Jahres auf Vorteile hoffen. Die Regierung solle "noch im Sommer" über ein Elektromobilitätsgesetz beraten, das im Februar 2015 in Kraft treten soll, heißt es in einem Informationspapier des Verkehrsministeriums. Das Gesetz soll die Grundlage für eine Privilegierung von Elektrofahrzeugen im Straßenverkehr schaffen - und damit den Absatz dieser Autos ankurbeln.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Umweltministerin Barbara Hendricks hatten den Gesetzentwurf zur Abstimmung an die anderen Ressorts am 1. August verschickt. Die Kommunen sollen demnach die Möglichkeit erhalten, etwa Parkplätze an Ladesäulen für Elektrofahrzeuge zu reservieren, kostenlose Parkplätze anzubieten, Ausnahmen von Zufahrtsbeschränkungen anzuordnen und einzelne Busspuren für gekennzeichnete Fahrzeuge zu öffnen. Die konkrete Entscheidung liege aber im Ermessen der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, heißt es in dem Papier des Verkehrsministeriums. Zudem sollen Elektrofahrzeuge besondere Kennzeichen bekommen.

Weit vom Planziel entfernt

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf die deutschen Straßen zu bringen. Bislang ist ihre Anzahl aber weiterhin klein: Im März dieses Jahres waren es laut Bundesregierung gut 13.000 Fahrzeuge. Staatliche Kaufanreize für Elektrofahrzeuge seien aber weiterhin nicht vorgesehen.

Der Präsident des Verbandes der Automobilwirtschaft, Matthias Wissmann, äußerte sich gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" skeptisch: Reservierte Parkplätze und Busspuren stünden zwar im Gesetz, die Kommunen würden diese Sonderregelungen jedoch nur zu einem Bruchteil umsetzen. Tatsächlich war aus kommunalen Verkehrsbetrieben bereits Kritik gekommen - freie Straßen und Parkplätze gebe es jetzt schon in großen Städten zu wenig.

wen/wl (dpa, afp, FAZ)