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PolitikNahost

Berichte über neue Demonstrationen im Iran

17. Juli 2020

Einige Monate war es ruhiger im Iran, nachdem Proteste im vergangenen Jahr gewaltsam eskalierten. Nun gibt es Berichte über neue Demonstrationen. Wie reagiert diesmal das Regime in Teheran unter Druck?

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Iran | Coronakrise in Teheran
Auch Teheran hatte die Coronavirus-Pandemie zwischenzeitlich im Griff (Archivbild vom Mai 2020)Bild: picture-alliance/NurPhoto/M. Nikoubazl

Iranische Sicherheitskräfte sind mit Tränengas gegen Demonstranten in der Stadt Behbahan im Südwesten des Landes vorgegangen. Behbahans Polizeichef Mohammed Asisi erklärte, "eine kleine Gruppe" habe gegen die wirtschaftliche Lage im Land protestiert. Nachdem Demonstranten "regelwidrige Slogans" gerufen hätten, seien Sicherheitskräfte eingeschritten. Nähere Angaben machte er nicht.

In sozialen Netzwerken kursierten in der Nacht zum Freitag Videos von der Protestveranstaltung. Zu sehen waren Demonstranten, die Kritik an der iranischen Nahostpolitik und Teherans Unterstützung für arabische Bewegungen übten. Außerdem sah man Zusammenstöße zwischen Polizisten und Demonstranten.

Auch in anderen Städten - darunter in der Hauptstadt Teheran - gab es ein großes Sicherheitsaufgebot, wie auf Videos in sozialen Medien zu sehen war. Demonstranten skandierten: "Fürchtet euch nicht, wie halten zusammen." Einige äußerten sich kritisch gegenüber hochrangigen Regierungsvertretern. Die Filme auf den sozialen Medien konnten nicht unabhängig überprüft werden. Ein Mann aus Teheran, der anonym bleiben wollte, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Menschen im Iran seien aufgebracht. "Die Wirtschaft ist so schlecht, dass wir nicht überleben können."

Iran Präsident Rohani Kabinett
Präsident Rohani und sein Kabinett mit SchutzmaskeBild: IRNA

Im vergangenen Jahr hatten sich Demonstrationen wegen der schlechten Wirtschaftslage zu gewalttätigen Protesten gegen die Regierung ausgewachsen. Die Führung bemüht sich, eine erneute Entwicklung dieser Art zu verhindern. Doch die ökonomische Lage hat sich seit den Demonstrationen im November noch weiter verschlechtert. US-Sanktionen haben das wichtige Ölgeschäft ausgebremst und die Coronavirus-Pandemie hat ebenfalls wirtschaftliche Spuren hinterlassen.

Auch Meldungen über Verhaftungen 

Im Nordosten des Landes wurden nun einem Pressebericht zufolge mehrere Menschen im Zusammenhang mit geplanten Kundgebungen verhaftet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim waren die betroffenen Personen im Kontakt mit, wie es hieß, "antirevolutionären Gruppen" im Ausland. Sie hätten versucht, am Donnerstagabend Proteste in der Chorasan-Razawi-Provinz zu veranstalten. Die Agentur gab keine zusätzlichen Details weiter. Eine amtliche Bestätigung zu den Verhaftungen lag zunächst nicht vor. Bei den Aktionen sollte dem Vernehmen nach auch gegen die Todesurteile gegen drei junge Iraner protestiert werden.

ml/ack (rtr, dpa)