Berichte über weitere Beamten-Entlassungen in der Türkei | Aktuell Europa | DW | 30.10.2016
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Nach dem Putschversuch in der Türkei

Berichte über weitere Beamten-Entlassungen in der Türkei

Wieder sind in der Türkei Lehrer, Dozenten und Mediziner arbeitslos geworden. Erdogan wirft ihnen Verbindungen zur Gülen-Bewegung vor. Auch 15 Medien in den Kurdengebieten wurden per Notstandsdekret geschlossen.

Gut drei Monate nach dem Putschversuch sollen nach Agenturberichten in der Türkei weitere 10.000 Staatsbedienstete entlassen worden sein. Betroffen seien vor allem Beamte des Bildungs-, Justiz- und Gesundheitsministeriums. Dies geht offenbar aus zwei Notstandsdekreten hervor, die am späten Samstagabend im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht wurden. Demnach wurden auch 15 weitere Medien, die fast alle aus dem Kurdengebiet im Südosten der Türkei berichteten, geschlossen. Die Zahl der verbotenen Medien steigt damit auf mehr als 160. Durch den Erlass wird auch die Wahl der Rektoren der Universitäten abgeschafft. Sie sollen künftig direkt durch Präsident Recep Tayyip Erdogan ernannt werden.

Mehr als 100.000 Beamte suspendiert, 37.000 Menschen festgenommen

Erdogan hatte nach dem Putschversuch von Teilen der Armee am 15. Juli "weitreichende Säuberungen" und ein harsches Vorgehen gegen Anhänger des Predigers Fethullah Gülen angekündigt, den er für den Putsch verantwortlich macht. Seither wurden mehr als 37.000 Menschen festgenommen. 100.000 Richter, Staatsanwälte, Lehrer, Polizisten und andere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes wurden entlassen oder suspendiert. Nun kamen den veröffentlichten Dekreten nach nochmals 10.131 weitere Staatsdiener hinzu.

Der unmittelbar nach dem Putsch verhängte Ausnahmezustand wurde um weitere drei Monate bis Januar verlängert. Erdogan hat dies damit begründet, dass die Behörden mehr Zeit brauchten, um gegen die Gülen-Bewegung und militante Kurden vorzugehen. Gülen, der seit 1999 im selbst gewählten Exil in den USA lebt, bestreitet eine Verwicklung in den Putschversuch, bei dem mehr als 240 Menschen ums Leben kamen. Die türkische Regierung fordert von den USA seine Auslieferung.

vk/ml (afp, rtr)

 

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