Ban fordert Ende des Tötens in Syrien

Das Töten in Syrien müsse aufhören, sagte Ban auf einer Demokratiekonferenz in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Der Weg der Unterdrückung führe in eine Sackgasse. Wer seine Macht durch Gewalt oder Zwang ausübe, werde über kurz oder lang von seinem Volk fallengelassen. Die Tage der Alleinherrscher und Familiendynastien im Nahen Osten seien vorüber, unterstrich Ban.

Die Massendemonstrationen gegen Assads autoritäre Herrschaft haben im März 2011 begonnen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seitdem mindestens 5000 Menschen getötet. Die syrische Opposition geht von deutlich höheren Opferzahlen aus. Das Regime diffamiert die Oppositionsanhänger als Terroristen und setzt die Armee zur Niederschlagung der Proteste ein. Nach Berichten von Menschenrechtlern werden weiterhin Wohnviertel mit schweren Waffen beschossen. Auch eine Beobachtermission der Arabischen Liga hat die Gewalt bislang nicht stoppen können.

Amnestie für Gewaltverbrechen

Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana hat Assad eine Generalamnestie für Gewaltverbrechen verkündet, die seit Beginn der Proteste im März begangen worden seien. Voraussetzung ist nach Angaben von Sana allerdings, dass sich die Betroffenen den Behörden stellen. Die Amnestie beziehe sich auf Verstöße gegen Demonstrationsverbote, das Tragen von Waffen und das Desertieren aus der Armee. Assad hat schon mehrmals Amnestien verfügt. Trotzdem befinden sich nach Angaben der Opposition Tausende Regimegegner hinter Gittern.

Angesichts der anhaltenden Gewalt und der zunehmenden Angst vor einem Bürgerkrieg brachte Katar als erstes Mitglied der Arabischen Liga einen Truppeneinsatz von Soldaten aus Staaten des Bündnisses ins Gespräch. Aus der Liga hieß es jedoch, ein offizieller Vorschlag für ein solches Vorgehen liege nicht vor.

qu/wl/as (dpa,afp,dapd,rtr)