Autoritäre Staaten im UN-Menschenrechtsrat | Aktuell Welt | DW | 13.10.2018
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Vereinte Nationen

Autoritäre Staaten im UN-Menschenrechtsrat

Erneut sind mehrere wegen ihrer Menschenrechtslage umstrittene Staaten in das dafür zuständige UN-Gremium gewählt worden. Human Rights Watch nannte die Abstimmung lächerlich.

die 37. Sitzung der UN Menschenrechtsrat (DW/H. Nayebhashem)

UN-Menschenrechtsrat in Genf bei einer Sitzung in Februar 2018

Bei der Besetzung eines Teils der 47 Sitze im UN-Menschenrechtsrat wurden am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York unter anderem die Philippinen, Kamerun, Bahrain und Eritrea gewählt. Auch Somalia und Bangladesch zählen zu den Neumitgliedern.

Der Rat mit Sitz in Genf ist das höchste UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte. Derzeit sind auch China, Saudi-Arabien und die Demokratische Republik Kongo vertreten. Turnusmäßig werden zum Jahreswechsel 18 Sitze frei. Die Mitgliedschaft eines Landes dauert drei Jahre. Unter den Ländern, die Ende 2018 ausscheiden, befindet sich auch Deutschland.

Fünf der neuen Mitglieder stammen aus Afrika, fünf aus Asien, zwei aus Osteuropa, drei aus Lateinamerika und der Karibik sowie drei aus Westeuropa. 

Kritik von Menschenrechtlern

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisierte die Auswahl der Länder sowie das Prozedere der Wahl. Die nach Regionen aufgeteilten Staatengruppen hatten jeweils nur so viele Kandidaten aufgestellt, wie Sitze zu vergeben waren. Indem Staaten mit ernsten Menschenrechtsverletzungen aufgestellt worden seien, drohten die Regionalgruppen "die Glaubwürdigkeit und Effektivität des Rates zu untergraben", erklärte HRW. Der UN-Verantwortliche der Organisation, Louis Charbonneau, nannte die Wahl im Kurzbotschaftendienst Twitter "lächerlich". Kritiker weisen regelmäßig darauf hin, dass sich diktatorisch regierte Mitgliedsländer gegenseitig schützen.

Die USA hatten sich im Juni aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen. Sie nannten ihn ein "heuchlerisches" Gremium, das Menschenrechte ins Lächerliche ziehe. 

gri/cw (afp, epd, ape)

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