Auslands-Ticker: Polen am Brüsseler Pranger | Aktuell Welt | DW | 18.09.2018
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News aus aller Welt

Auslands-Ticker: Polen am Brüsseler Pranger

Internationale Nachrichten - gesammelt im DW-Ticker: Von der Lage der Justiz in Polen, von Verbrechen an den Rohingya, von Friedensbemühungen in Korea und von Zwischenfällen im Syrien-Krieg.

Zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten musste der Warschauer Europaminister Konrad Szymanski die teils bohrenden Fragen seiner Ministerkollegen in Brüssel zur Justizreform in Polen beantworten. Die EU-Kommission sieht in dem Land die Unabhängigkeit der Justiz und damit die Rechtsstaatlichkeit in ernster und systematischer Gefahr.

UN: Kriegsverbrechen bei Vertreibung der Rohingya

Die Vertreibung und Ermordung vieler Rohingya aus Myanmar erfüllt nach Einschätzung einer UN-Kommission die Kriterien eines beabsichtigten Völkermords. Die Streitkräfte des überwiegend buddhistischen Landes hätten die Muslime gefoltert, gemordet, Zivilisten angegriffen und Geiseln genommen, heißt es in dem abschließenden Bericht der so genannten Fakten-Findungs-Kommission des UN-Menschenrechtskommissars.

Maas bezeichnet Syrien-Einigung als "gutes Signal"

Heiko Maas (picture-alliance/NurPhoto/E. Contini)

Sieht die Idlib-Vereinbarung positiv: Heiko Maas

"Jetzt wird es darum gehen, dafür zu sorgen, dass es so wie es vereinbart worden ist, umgesetzt wird", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas. Alles was dazu beitrage, eine humanitäre Katastrophe in Idlib zu verhindern, sei gut.

 

Russisches Aufklärungsflugzeug vor syrischer Küste abgeschossen

Tödliches Versehen: Ein russisches Aufklärungsflugzeug Il-20ist nach Angaben des russischen Militärs irrtümlich von der syrischen Luftabwehr über dem Mittelmeer abgeschossen worden. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau machte aber Israel für den Fehltreffer verantwortlich: Dessen Kampfjets F-16 hätten sich bei ihrem Angriff auf Ziele in Syrien hinter dem russischen Flugzeug versteckt, sagte General Igor Konaschenkow.

 

Machthaber Kim empfängt Präsident Moon zu Korea-Gipfel

Nordkorea Kim Jong Un trifft Moon Jae-in am Flughafen in Pjöngjang (picture-alliance/AP Photo/Korea Broadcasting System)

Treffen in Pjöngjang: Moon Jae In und Kim Jong Un

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Südkoreas Staatschef Moon Jae In sind in Pjöngjang zu ihrem dritten Gipfeltreffen in diesem Jahr zusammengekommen. Kim begrüßte Moon am Flughafen der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang. Der südkoreanische Staatschef will vor allem Bewegung in den festgefahrenen Dialog zwischen Pjöngjang und Washington bringen, bei dem es um die atomare Abrüstung des Nordens geht.

 

USA und China überziehen sich mit weiteren Zöllen

USA Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington (Getty Images/A. Wong)

Extrazölle für Importe aus China: Donald Trump

Die USA haben neue Sonderzölle von zehn Prozent auf chinesische Importe verhängt. Es geht um Waren im Wert von 200 Milliarden US-Dollar. Damit ist nun die Hälfte aller Einfuhren aus China mit Extrazöllen belegt. Sie gelten unter anderem für Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik und Spielwaren. Die Volksrepublik antwortete mit Vergeltungszöllen von bis zu zehn Prozent auf US-Waren in einem Volumen von 60 Milliarden Dollar. 

 

Trump stärkt Kavanaugh den Rücken

Washington Anhörung U.S. Supreme Court Kandidat Brett Kavanaugh (Reuters/A. Wroblewski)

Umstrittener Kandidat: Brett Kavanaugh

Brett Kavanaugh sei ein herausragender Richter und ein untadeliger Mensch, so Donald Trump. Es habe in Kavanaughs Werdegang nie einen Makel gegeben. Auch das FBI habe die Biographie mehrfach durchleuchtet. Deshalb - so der US-Präsident weiter - sei er auch sicher, dass es am Ende wie geplant zu Kavanaughs Bestätigung für den Obersten Gerichtshof der USA kommen werde. Dass es aktuell Diskussionen um den Kandidaten gebe, nehme er gelassen hin. "Wenn sich das etwas verzögert, dann verzögert es sich eben etwas." Eine Hochschullehrerin wirft Kavanaugh vor, er habe sie Anfang der 80-er Jahre sexuell belästigt.

 

Ex-Präsidentin Kirchner im Fokus der Justiz

Die ehemalige argentinische Präsidentin Cristina Kirchner ist im Zusammenhang mit einem Bestechungsskandal wegen Korruption angeklagt worden. Ihr wird vorgeworfen, Bestechungsgelder in Millionenhöhe von Bauunternehmen angenommen zu haben. Als Mitglied des argentinischen Senats ist Kirchner durch die parlamentarische Immunität vor einer Inhaftierung geschützt - nicht jedoch vor strafrechtlicher Verfolgung und Verurteilung. Ende August hatte der Senat zugestimmt, ihre Immunität teilweise aufzuheben, damit Ermittler ihre Häuser durchsuchen konnten.

 

Emmys für "Mrs. Maisel" und "Game of Thrones"

USA Emmy Awards in Los Angeles - Amy Sherman-Palladino (Reuters/M. Anzuoni)

Sie hat Grund zur Freude: Amy Sherman-Palladino

In Los Angeles sind die wichtigsten TV-Preise der Welt verliehen worden. Bei der 70. Auflage der Emmy Awards räumten die Macher von "Game of Thrones" und "Mrs. Maisel" ab. Sie gewannen die Preise als bestes Drama und als beste Comedy. Beide lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Am Ende hatte "Games of Thrones" zwar einen Emmy mehr, aber nicht die wichtigsten.

haz/jj/wa

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