Auf Letta warten schwere Aufgaben
2. Mai 2013
Italiens neuer Regierungschef wird ein Mann, der für italienische Verhältnisse noch als "Ragazzo" durchgeht, als "Junge". Enrico Letta (links im Bild) ist keine 50 Jahre alt und noch nie Ministerpräsident Italiens gewesen. "Eine fast schon radikale Entscheidung", schmunzelt der Zeitungshändler Olivio Bertoli aus Monza, der Letta, den Vizepräsidenten der Demokratischen Partei (PD), einem 74-jährigen politisch sehr erfahrenen Giuliano Amato vorzieht.
"Ich hätte Matteo Renzi genommen, das wäre wirklich mal jemand Neues gewesen und er würde mich besser repräsentieren", sagt die 32-jährige Giovanna Flachi, die in Mailand nach einer Anstellung in der Modebranche sucht. Renzi, PD-Bürgermeister in Florenz, hatte Ambitionen auf das Amt, war letztlich aber von Silvio Berlusconi als künftiger Regierungschef abgelehnt worden. Vielleicht weil der 38-jährige Polit-Aufsteiger dem altgedienten Medienunternehmer einen Korb gegeben hatte, als der ihn für seine Partei abwerben wollte?
Zwar steht Enrico Letta nicht für den Wandel, den sich viele PD-Wähler erhofft hatten, aber nach der blamablen Staatspräsidentenwahl stand die PD in den Augen vieler in der Pflicht, endlich eine Regierung zu bilden. Das war dem inzwischen zurückgetretenen Parteiführer Pierluigi Bersani nicht gelungen. Er hatte versprochen, nicht mit Berlusconis Partei PDL zu koalieren und sein Wort gehalten. Doch aus der Pattsituation fand er keinen Ausweg. Den hat Enrico Letta nun offenbar gefunden - doch leicht wird es der neue Regierungschef nicht haben.
Linke schwächelt - Berlusconi frohlockt
Denn Berlusconi triumphiert angesichts der Schwäche der linken Parteien, und sein Parteisekretär Angelino Alfano hat die Mitarbeit in der Regierung an Bedingungen geknüpft. So will er, wie von Berlusconi im Wahlkampf gefordert, die Eigenheimsteuer abschaffen, und das ruft die italienische Notenbank auf den Plan. Ohne diese Steuereinnahme müssten die Defizitzahlen neu berechnet werden. Italien peilt für 2013 ein Haushaltsdefizit von 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts an und will auf jeden Fall die Maastricht-Grenze von drei Prozent einhalten.
Unpopuläre Politik nötig
Enrico Letta hat also keinen großen finanziellen Spielraum und muss wirksame Sofortmaßnahmen gegen die wirtschaftlichen und sozialen Probleme Italiens ergreifen, die aber nichts kosten dürfen. Es wird eine unpopuläre Politik sein, die sich kaum vom Sparkurs der Interimsregierung von Mario Monti unterscheidet. In seiner ersten Stellungnahme als designierter Regierungschef hat Enrico Letta zwar die Politik der europäischen Partner in der Euro-Krise kritisiert, indem er von einer "zu starken Konzentration auf das Sparen" sprach, aber Letta wird das Vertrauen von Partnern wie Deutschland und Frankreich, das sich Mario Monti mühsam erkämpft hatte, nicht wieder aufs Spiel setzen.
Verhandlungsgeschick und Kompromissbereitschaft
Enrico Letta, in Pisa geboren, gilt als diplomatisch und kompromissbereit. In seiner politischen Laufbahn, die er direkt nach einem Rechts- und Politikwissenschaftsstudium bei den Christdemokraten begann, hat er schon mehrfach Verhandlungsgeschick bewiesen. Er war mit Anfang 30 Minister für Europäische Angelegenheiten und danach zwei Jahre für das Industrieressort zuständig. Unter Romano Prodi war er Staatssekretär. Er ist also alles andere als ein Neuling im Regierungsgeschäft und insofern selbst ein Kompromiss zwischen dem Wunsch nach Neuanfang, der sich vor allem in der Bevölkerung vernehmen lässt, und dem Ruf nach einer erfahrenen Führungsfigur.
Seine Ernennung durch Staatspräsident Napolitano wurde von fast allen Parteien mit Zustimmung aufgenommen. Nur Beppe Grillo, der nach der Parlamentswahl immer wieder vor einer großen Koalition gewarnt hatte, gleichzeitig aber nicht bereit war, selbst Regierungsverantwortung zu übernehmen, lästert böse. Er sagt, die Lettas seien eben "eine große Familie" und spielt damit auf Enrico Lettas Onkel Gianni an, der Berlusconis rechte Hand und Strippenzieher ist. Neffe Enrico hat nach eigenen Angaben "kaum Kontakt" zu seinem Onkel und verkehrt in anderen Kreisen als Silvio Berlusconi.
Demokratische Partei gespalten
Die Interessen der Parteien sind in der derzeitigen politischen Phase ganz verschieden. Die Demokratische Partei diskutiert erhitzt über die Frage, ob man mit "Erzfeind Berlusconi" wirklich zusammenarbeiten darf, und vor allem an der Basis brodelt es. "Es herrscht ein großes Unwohlsein. Die Mitglieder sind gar nicht zufrieden mit dem was auf nationaler Ebene geschieht", sagt Tina Colomba, Koordinatorin des PD-Ortsverbandes Monza. Im ganzen Land werden Versammlungen an der Basis einberufen, um die Gemüter zu beruhigen.