Außenminister Di Maio gibt Vorsitz der Fünf-Sterne-Bewegung ab | Aktuell Europa | DW | 22.01.2020
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Italien

Außenminister Di Maio gibt Vorsitz der Fünf-Sterne-Bewegung ab

Italiens Regierungskoalition ist zerstritten. Nun ist Außenminister Luigi Di Maio als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung zurückgetreten - kurz vor wichtigen Regionalwahlen. Profitieren könnte die rechtsradikale Lega.

"Ich bin heute hier, um meinen Rücktritt als Parteivorsitzender einzureichen", sagte Luigi Di Maio bei einem Treffen seiner Partei in Rom. Für die Fünf-Sterne-Bewegung beginne nun "eine neue Ära". Er werde aber weiter in der Politik und der Partei aktiv sein, kündigte der 33-Jährige an. Den Posten des Außenministers will er offenbar behalten. Der Rücktritt Di Maios könnte die Krise der Regierungskoalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) dennoch weiter verschärfen. 

Fünf-Sterne-Bewegung im Sinkflug

Bis zu einem Parteitag im März soll Senator Vito Crimi die Fünf-Sterne-Bewegung kommissarisch führen. Medienberichten zufolge hatte Di Maio vor seinem Rücktritt Verwandten anvertraut, er sei "erschöpft" und es "Zeit, einen Schritt zurückzutreten". Di Maio stand seit 2017 an der Spitze der populistischen Bewegung. Zuletzt wuchs jedoch intern die Unzufriedenheit, weil die Regierungspartei an Zustimmung verlor.

Seit der letzten Parlamentswahl 2018, bei der die Sterne noch fast 33 Prozent der Stimmen erhalten hatten, befindet sich die Partei im Sinkflug. Bei der Europawahl 2019 kam sie nur noch auf 17 Prozent, bei einigen Regionalwahlen rutschten sie sogar auf unter 10 Prozent. Aktuell liegen die Sterne in Umfragen bei knapp 15 Prozent.

Lega-Chef Salvini hofft auf Wahlsieg

Am Sonntag wird in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien gewählt. Den Sternen droht ein Debakel, auch die Sozialdemokraten könnten verlieren. Das wäre ein schwerer Schlag, für die Regierung in Rom. In der Region Emilia Romagna, die bisher eine Hochburg der Linken ist, hofft die rechtsradikale Lega-Partei des früheren Innenministers Matteo Salvini auf einen Wahlsieg.

Salvini, der im Sommer 2018 die Regierungskoalition mit den Sternen hatte platzen lassen, setzt darauf, so die aktuelle Regierung in Rom zu Fall bringen und Neuwahlen durchsetzen zu können. Aus denen könnte Salvini als Sieger hervorgehen. Daher fürchten sich die bei mehreren Themen heillos zerstritten Koalitionspartner vor vorgezogenen Parlamentswahlen. Trotzdem hatten sich Sterne und Sozialdemokraten nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Region Emilia-Romagna einigen können, was die Kräfte gegen Salvinis Lega gebündelt hätte.

ww/nob (dpa, afp)