Iran wirft Europäern Versäumnis vor
8. September 2019
Deutschland, Frankreich und Großbritannien sei es bislang nicht gelungen, dem Iran Handelserleichterungen zu verschaffen, wie es das Abkommen von 2015 vorsieht, sagte der iranische Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Saleh nach einem Treffen mit dem Interimschef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Cornel Feruta, in Teheran.
Das Abkommen, mit dem eine iranische Atombombe verhindert werden sollte, sieht vor, dass die Islamische Republik ihr Atomprogramm erheblich zurückfährt. Im Gegenzug werden dem Land wirtschaftliche und kommerzielle Erleichterungen zugesichert.
Die USA waren im vergangenen Jahr einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen und haben darüber hinaus die Sanktionen gegen Iran verschärft, so dass das Land nur noch wenig Öl exportieren kann.
"Das Abkommen war und ist keine Einbahnstraße", führte Saleh aus. Wenn die anderen fünf Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - sich nicht an den Deal halten, müsse Teheran es auch nicht tun.
Das Regime in Teheran hatte am Samstag bekanntgegeben, sich über eine weitere Vereinbarung aus dem Atomvertrag hinwegzusetzen. Demnach sollen moderne und schnelle Zentrifugen die Urananreicherung effektiver machen. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Atomabkommens. Für den Bau von Atombomben wird auf 90 Prozent angereichertes Uran benötigt.
Mit seinem schrittweisen Rückzug will Teheran den Druck auf die Europäer erhöhen, mehr zur Aufrechterhaltung des Handels zu tun und somit die US-Sanktionen abzufedern. Zugleich versichert Teheran, die bisherigen Schritte seien umkehrbar und kein Hindernis für weitere Verhandlungen.
Nach dem Gespräch mit IAEA-Interimschef Feruta bekräftigte Sarif, man wolle weiterhin mit der Atomenergiebehörde zusammenarbeiten. Ungeachtet der politischen Entwicklung bekämen die Inspekteure im selben Maße Zugang zu den Atomanlagen wie bisher.
Feruta führte bei seinem Besuch in Teheran auch Gespräche mit Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats, Ali Schamchani. Bei der Quartalssitzung des IAEA-Gouverneursrats am Montag will Feruta über seine Iran-Reise berichten.
uh/sti (dpa, afp, rtr)