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Atomgespräche ohne Durchbruch

21. November 2013

Warten auf Fortschritte in Genf: Auch am Donnerstag haben die fünf UN-Vetomächte und Deutschland im Atomstreit mit dem Iran keinen Durchbruch erzielt. Gerungen wird unter anderem um Urananreicherung und Sanktionen.

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Atomanlage Buschehr (Foto: Fars)
Bild: Fars

Weiterhin gebe es „Unterschiede in wichtigen Fragen“, räumte Irans Vize-Außenminister Abbas Araktschi in Genf ein. Man habe auf dem Weg zu einem Atomabkommen „die Phase der delikatesten Verhandlungsphase“ erreicht, sagte ein iranisches Delegationsmitglied gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der Diplomat erläuterte die Hauptforderung seines Landes: Das Recht auf Urananreicherung soll im Text des Abkommens ausdrücklich anerkannt werden.

Energiegewinnung oder Atomwaffen?

Doch genau das bleibt umstritten. Angereichertes Uran kann zur Energiegewinnung und zu Forschungszwecken genutzt werden – in höher angereicherter Form aber auch zur Herstellung von Atomwaffen. Deshalb wird in Genf über eine Interimslösung verhandelt. Sie sieht unter anderem vor, die Anreicherung auf 20 Prozent auszusetzen, die bestehenden Uranbestände abzubauen und strengere UN-Inspektionen einzuführen. Das Interimsankommen soll gemeinsame Ziele und erste Etappen auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen enthalten.

Israel, das selbst nicht an den Gesprächen beteiligt ist, möchte die Aufgabe der gesamten iranischen Urananreicherung erzwingen. Iran dagegen hofft darauf, möglichst bald eine ein Ende der schmerzhaften Öl- und Finanzsanktionen zu erwirken.

Immer ungeduldiger wird unterdessen der US-Kongress. Sollte es keine Fortschritte bei den Gesprächen geben, dann könnten Anfang Dezember die Sanktionen gegen den Iran per Kongressbeschluss verschärft werden, warnte der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Harry Reid. Das Repräsentantenhaus hatte dem bereits im Juli zugestimmt.

dh/kle (dpa, afp)