Atambajew gewinnt Präsidentenwahl

Der kirgisische Regierungschef Almasbek Atambajew wird neuer Präsident in Kirgisistan. Atambajew habe die Wahl mit knapp 63 Prozent gewonnen, teilte die Wahlkommission am Montag (31.10.2011) mit. Der 55-jährige Sozialdemokrat gilt als pro-russisch.

Die Präsidentschaftswahl in Kirgisistan war die erste nach dem politischen Umsturz vor anderthalb Jahren. Damals war der autoritär regierende Kurmanbek Bakijew als Präsident gestürzt worden. Seitdem amtiert Rosa Otunbajewa als Übergangspräsidentin. Sie tritt Ende des Jahres ab. Nach dem Sturz von Bakijew hat sich Kirgisistan zu einer parlamentarischen Demokratie gewandelt, der einzigen in Zentralasien. Der Ministerpräsident hat nun mehr Macht als der Präsident.

Zweifel am Wahlsieg

Es gibt aber auch Zweifel am Sieg des Ministerpräsidenten. "Wir erkennen den Sieg Atambajews nicht an", sagte Präsidentenkandidat Kamtschybek Taschijew von der mitregierenden Beamtenpartei Ata Schurt (Vaterland) am Sonntag, nachdem sich Atambajew zum Sieger erklären lassen hatte.

Taschijew kam den Angaben zufolge auf etwa 14 Prozent der Stimmen, ebenso Adachan Madumarow von der Partei Butun Kirgistan (Geeintes Kirgistan), der als aussichtsreicher Kandidat gegolten hatte. Dieser äußerte sich zunächst vorsichtiger. "Wir werden die endgültigen Ergebnisse abwarten und dann entscheiden, was zu tun ist", hieß es aus seinem Wahlkampfteam.

Chaotische Wahl

Kritik gab es auch an der Organisation der Wahlen. Viele Stimmberechtigte seien zum Beispiel in den Verzeichnissen nicht aufgeführt gewesen, meldeten Wahlbeobachter. Abstimmung und Stimmauszählung werden von rund 800 internationalen Beobachtern überwacht.

Kirgisistan ist international von Bedeutung, weil sowohl Russland als auch die USA Luftwaffenstützpunkte in dem Land unterhalten. Rund drei Millionen Menschen waren wahlberechtigt, die Beteiligung lag bei rund 60 Prozent.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa, rtr)

Redaktion: Susanne Eickenfonder