"ASEM nicht überschätzen"

DW-WORLD.DE: Herr Dr. Algieri, das ASEM-Außenministertreffen wird am 28. und 29. in Hamburg stattfinden. Mehr als 40 Außenminister aus asiatischen und europäischen Staaten nehmen teil. Hinzu kommen 500 Journalisten. Was kann man von einem solchen Großereignis erwarten?

Algieri: Insgesamt sind 46 Delegationen aus 16 asiatischen und 27 europäischen Staaten in Hamburg, plus das Generalsekretariat der Gemeinschaft Südostasiatischer Nationen (ASEAN), die Kommission der Europäischen Union und zum ersten Mal auch der Sonderbeauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana. Es ist das größte Treffen unter der deutschen EU-Präsidentschaft. Das zeigt, dass den europäisch-asiatischen Beziehungen auf beiden Seiten eine sehr hohe Bedeutung beigemessen wird. Symbolisch gesehen ist das wichtig. Inhaltlich darf man nicht davon ausgehen, dass von diesem routinemäßigen Treffen große Impulse ausgehen. Man wird die bekannte Agenda fortführen und wahrscheinlich einige neue Themen aufgreifen, die von großer Aktualität sind, wie beispielsweise Klimawandel, Energiepolitik, Arbeits- und Beschäftigungspolitik.

Die Asien-Europa-Treffen, kurz ASEM, gibt es seit 1996. Haben sie bisher realpolitisch eine Rolle gespielt, und ist ein Bedeutungszuwachs zu erwarten?

Seit dem ersten Asien-Europa-Treffen vor elf Jahren hat man beobachtet, dass sich der Prozess in Zyklen entwickelt hat. Erst hoffte man, dass der interregionale Dialog über ASEM eine größere Bedeutung bekommen würde. Aber sehr bald – bereits in den 90er Jahren – wurde von einer ASEM-Müdigkeit gesprochen, die dadurch entstanden war, dass einige asiatische Staaten wegen der Finanzkrise sehr stark mit sich selbst beschäftigt waren. Mit dem Terroranschlag in New York am 11. September 2001 kam erneut eine Wende. Die Diskussionen verlagerten sich von den Bereichen Kultur- und Wirtschaftspolitik hin zu sicherheitspolitischen Fragen. Dadurch hat ASEM durchaus wieder an Bedeutung gewonnen. Man sollte ASEM aber nicht überschätzen. Der Prozess hat informell begonnen und wird informell bleiben. Auf Asien-Europa-Treffen entstehen in diesem Sinne keine bindenden Beschlüsse.

Das bedeutet, auch diesmal sind keine konkreten Ergebnisse zu erwarten?

Nein, die große Teilnehmerzahl macht es unmöglich, dass auf einem Asien-Europa-Treffen konkrete Beschlüsse getroffen werden.

Dennoch werden in Hamburg 10.000 Globalisierungsgegner erwartet. Schon im Vorfeld des Treffens wurden in der Stadt Autos verbrannt, die Polizei ist alarmiert. Wieso wird demonstriert, wenn doch nichts entschieden wird?

Diese Gruppen meinen, Europa und Asien sprechen auf dem Treffen ab, wie die internationalen Beziehungen später strukturiert werden sollen. Sie nutzen Ereignisse wie das G8-Treffen oder ASEM, um ihren Protest zu bekunden. Demonstrationen werden bei allen großen Veranstaltungen dieser Art zur Gewohnheit. Das ist aber kein Indikator dafür, dass das ASEM durch seine Inhalte die Proteste ausgelöst hat.

Kann man Verständnis für die Globalisierungsgegner haben?

Das ist ein zweischneidiges Schwert. Zum einen kann man durchaus ihre Forderung verstehen, dass die Globalisierung politisch gesteuert werden muss. Es ist sinnvoll, darauf hinzuweisen, dass Globalisierung auch negative Effekte hervorbringt, zum Beispiel zunehmende Probleme zwischen armen und reichen Ländern. Diese Effekte müssen unter Kontrolle gebracht werden. Blinde Kritik an der Globalisierung an sich ist aber nicht angebracht.

Franco Algieri ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und arbeitet als Gastprofessor an der Pekinger Renmin-Universität. Er hat zahlreiche Arbeiten zur Außenpolitik der Europäischen Union und den Beziehungen zu Asien publiziert.