ASEAN-Gipfel in thailändischer Hauptstadt Bangkok begonnen | Aktuell Asien | DW | 22.06.2019
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Südostasien

ASEAN-Gipfel in thailändischer Hauptstadt Bangkok begonnen

Konkrete Beschlüsse werden bei dem Treffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft nicht erwartet. Die Verhandlungen über eine der größten Freihandelszonen der Welt könnten aber möglicherweise abgeschlossen werden.

Thailand Bangkok | ASEAN Gipfel der Außenminister (picture-alliance/Zuma Press/C. Subprasom)

Die Außenminister der zehn ASEAN-Staaten und ASEAN-Generalsekretär Paduka Lim Jock Hoi (re)

Die exportorientierten Volkswirtschaften der ASEAN-Länder wollen die Verhandlungen zum Abschluss bringen, weil sie negative Auswirkungen des Handelsstreits zwischen China und den USA fürchten. Beteiligen wollen sich alle zehn Mitgliedsstaaten: Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam sowie China, Indien, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland.

Das Abkommen, die Umfassende Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), sei für die Erhöhung des Handelsvolumens von entscheidender Bedeutung, sagte der thailändische Regierungssprecher Werachon Sukhondhapatipak. Der philippinische Regierungssprecher Martin M. Andanar sagte, das Abkommen müsse so schnell wie möglich umgesetzt werden. "Freihandel ist definitiv, was wir in dieser Region brauchen."

Das Abkommen war ursprünglich als Gegengewicht zum Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP gedacht, aus dem sich die USA kurz nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump zurückgezogen hatten. Die Verhandlungen über RCEP waren zuletzt aber ins Stocken geraten. Indien befürchtet, von Billigprodukten aus China überschwemmt zu werden, Australien und Neuseeland pochen auf Umwelt- und Arbeitsschutzstandards.

Kein Mangel an Gesprächsthemen

Weitere Themen des zweitägigen Treffens sind der Streit um Inseln im Südchinesischen Meer, die Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit in Myanmar und Plastikmüll im Meer.

In der Rohingya-Krise hatten sich die ASEAN-Länder bisher mit Kritik an Myanmars Regierung zurückgehalten. Am Freitag machte der malaysische Regierungschef Mahathir Mohamad nun aber Druck: "Wir hoffen, dass etwas getan werden kann, um die Unterdrückung zu beenden", sagte er. Außenminister Saifuddin Abdullah forderte Gerechtigkeit und eine Staatsbürgerschaft für die Rohingyas in Myanmar. Auch Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi nimmt am ASEAN-Gipfel teil. Mit Spannung wird ihre Stellungnahme dazu erwartet.

Thailand Bangkok | ASEAN Gipfeltreffen - Joko Widodo mit Aung San Suu Kyi (Biro Pers, dan Media Sekretariat Presiden)

Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und der indonesische Staatspräsident Joko Widodo

Dem Müllproblem soll mit der sogenannten Bangkok-Erklärung der ASEAN-Staaten der Kampf angesagt werden. Laut einem Entwurf, den die Nachrichtenagentur AFP am Samstag einsehen konnte, wollen sich die Unterzeichner verpflichten, die Vermüllung der Meere künftig „zu vermeiden und erheblich zu reduzieren".

Größer als die EU

Mit 625 Millionen Einwohnern - mehr als die Hälfte unter 30 Jahren - ist die Gemeinschaft heute größer als die Europäische Union. ASEAN ist jedoch kein Verbund nach dem Muster der EU. Es gibt weder gemeinsame Gesetze noch eine einheitliche Währung, seit Ende 2015 aber einen gemeinsamen Binnenmarkt. Hauptziele der Organisation mit Sitz in Jakarta: wirtschaftliche Entwicklung, Frieden und Stabilität.

hhf/kle (afp, rtr, dpa)

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