Armenisches Parlament wählt neuen Premier | Aktuell Europa | DW | 26.04.2018
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Umbruch in Armenien

Armenisches Parlament wählt neuen Premier

Am 1. Mai will das Parlament einen Nachfolger für Ex-Regierungschef Sersch Sargsjan wählen. Dies kündigte Parlamentschef Ara Bablojan an. Unterdessen hat auch Oppositionsführer Nikol Paschinjan Ansprüche angemeldet.

Armenien Nikol Paschinjan - Oppositionskundgebung in Yerevan (picture-alliance/dpa/TASS/A. Geodakyan)

Will an die Macht in Armenien: Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan

Wochenlang gingen die Menschen in Armenien auf die Straße, um den Amtsantritt des früheren Präsidenten des Landes als Premierminister zu verhindern. Zehn Jahre hatte Sargsjan an der Spitze des Staates gestanden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Premier übertragen worden. Kritiker warfen Sargsjan vor, sich an die Macht zu klammern.

Sein Nachfolger will der Protestführer Nikol Paschinjan werden. Er kündigte an, dass er für das Amt des Premierministers nominiert werden wolle. Paschinjan führt dazu bereits Gespräche mit den verschiedenen Fraktionen im Parlament, um die nötige Unterstützung bei der Wahl zu bekommen. Paschinjan sagte, dass er sich mit dem Vorsitzenden der zweitgrößten Fraktion des Parlaments, Gagik Tsarukyan, getroffen habe. Dies berichten lokale Medien. Allerdings hält Sargsjans Partei im Parlament die Mehrheit. Oppositionsführer Nikol Paschinjan fordert einen kompletten Machtverzicht der regierenden Republikanischen Partei, die im Parlament die Mehrheit hat.

Reise nach Moskau

Angesichts der Regierungskrise im eigenen Land wollen armenische Kabinettsmitglieder mit russischen Vertretern über die Lage in der Südkaukasusrepublik sprechen. Außenminister Edward Nalbandjan und der kommissarische Vizeministerpräsident Armen Geworkjan seien dazu nach Moskau gereist, um über die Situation in Eriwan zu beraten, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf informierte Kreise. Details waren zunächst nicht bekannt.

Armenien, Yerevan: Demonstrationen gegen Wechsel des Präsident Sarkissjans (picture-alliance/dpa/A. Geodakyan)

Steht Armenien vor einer Wende? Proteste in den Straßen Eriwans

Der Kreml beobachtet die Vorkommnisse seines kleinen, aber strategischen Verbündeten, mit Sorge. Bisher hält sich Moskau allerdings zurück und betont, dass die Demonstrationen eine innenpolitische Angelegenheit Armeniens seien.

Russland ist Armeniens militärische Schutzmacht und unterhält zwei Militärstützpunkte im Land. Zudem sind beide Staaten auch wirtschaftlich eng miteinander verbunden. Auch am Donnerstag zogen wieder Tausende Regierungsgegner auf die Straßen der Hauptstadt Eriwan.

cgn/fab (ap, dpa)