Armeniens Rebell mit Ausdauerqualitäten | Europa | DW | 27.04.2018
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Europa

Armeniens Rebell mit Ausdauerqualitäten

Nikol Paschinjan ist Armeniens neuer Hoffnungsträger. Seine Protestbewegung fegte den ungeliebten Ministerpräsidenten Sargsjan aus dem Amt und will das Land gründlich reformieren. Aber wofür steht Paschinjan?

Grauer Bart, grünes T-Shirt mit Tarnmuster, schwarze Baseballmütze. So präsentiert sich in diesen Tagen Nikol Paschinjan, der bis vor kurzem im Ausland kaum bekannte Anführer der Protestbewegung in Armenien. Den Rücktritt des Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan am Montag (23.04.2018) sieht Paschinjan nur als Etappensieg - er möchte Anfang Mai im Parlament zum neuen Regierungschef gewählt werden. Das Volk wolle es so, sagt er bei Kundgebungen. Bis dahin gehen die Demonstrationen weiter. In wenigen Tagen ist aus dem unbedeutenden Oppositionsführer ein Hoffnungsträger der früheren Sowjetrepublik im Südkaukasus geworden. Wer ist dieser Mann und wofür steht er?

Martialische Optik, sanfter Auftritt     

Ein Rückblick. Es ist der 31. März 2018, als Nikol Paschinjan in Gjumri, Armeniens zweitgrößter Stadt an der Grenze zur Türkei, seine schicksalhafte Reise beginnt. Er trägt noch keinen Bart und sieht mit einem Rucksack eher wie ein Pilger aus und nicht wie ein Revoluzzer. Begleitet von ein paar Dutzend Mitstreitern bricht der 42-Jährige auf zu einem knapp zweiwöchigen Marsch quer durch die Republik mit ihren rund drei Millionen Einwohnern. Zu diesem Zeitpunkt ist er Fraktionsvorsitzender von "Jelk" (deutsch: Ausgang), eines liberalen Oppositionsbündnisses, das bei der jüngsten Parlamentswahl im vergangenen Jahr nur 7,7 Prozent der Stimmen bekommen hat. 

Der Protest richtet sich gegen Sersch Sargsjan, der nach zehn Jahren als Präsident nun als Regierungschef an der Macht bleiben will. Grundlage ist eine Verfassungsreform aus dem Jahr 2015, die aus Armenien eine parlamentarische Republik macht. 

Armenien, Yerevan: Demonstrationen gegen Wechsel des Präsident Sarkissjans (picture-alliance/dpa/A. Geodakyan)

Nikol Paschinjan mit seinen Anhängern

Paschinjan zieht über mehrere Städte, bevor er Mitte April in der der Hauptstadt Jerewan ankommt. Er rasiert sich nicht, sein Bart wächst, genauso wie die Zahl seiner Anhänger. Als das Parlament am 17. April Sargsjan zum Ministerpräsidenten wählt und der Spitzenpolitiker damit sein früheres Versprechen bricht, nicht zu kandidieren, wirkt das wie ein Katalysator. Zehntausende gehen auf die Straßen und legen die Hauptstadt lahm. Sargsjan tritt ab. Dabei bleiben die Proteste trotz Paschinjans immer martialischerem Aussehen friedlich. Schnell ist in Armenien die Rede von einer "samtenen Revolution".

Machtwechsel mit langem Anlauf 

Paschinjans Kampf gegen Sargsjan ist kein Sprint, sondern ein Marathonlauf, der vor Jahren begann und bei dem er Ausdauerqualitäten zeigte. Der Oppositionspolitiker studierte Journalistik und arbeitete in den 1990er Jahren bei diversen Printmedien, auch als Chefredakteur. Später wechselte er in die Politik und kandidierte 2007 bei der Parlamentswahl, doch seine Partei verlor.

Nikol Pashinyan (Getty Images/AFP/K. Minasyan)

Paschinjan im Jahr 2016

Früh positionierte sich Paschinjan als Gegner von Sargsjan, der seit Jahrzehnten in Armenien die Politik bestimmte: zunächst als Minister, dann als Regierungschef und zuletzt als Präsident. Nach Sargsjans erster Wahl zum Präsidenten 2008 gab es Proteste gegen seinen Sieg, bei deren Niederschlagung zehn Menschen starben. Paschinjan wurde als einer der Anstifter verurteilt, verbrachte mehr als ein Jahr hinter Gittern und kam 2011 in Folge einer Amnestie frei. Danach wechselte er die Partei, wurde 2012 und 2017 ins Parlament gewählt. Außerdem kandidierte er 2017 bei der Bürgermeisterwahl in Jerewan, erhielt aber mit 21 Prozent nur die zweitmeisten Stimmen.

Der armenische Politik-Experte Ruben Megrabjan nennt Paschinjan den unangefochtenen Anführer der Proteste. "Er war zur richtigen Zeit am richtigen Ort und hat den Startschuss gegeben", sagt Megrabjan. Die Massen seien ihm gefolgt, allerdings nicht, weil er so beliebt sei, sondern "weil die Lage im Land nicht mehr auszuhalten war". Paschinjan und seine Anhänger wollen Armenien gründlich reformieren und alte Machtstrukturen der bisher regierenden Republikanischen Partei aufbrechen. Sie gilt als hauptverantwortlich für die grassierende Korruption und die weit verbreitete Armut im Land.   

Kein geopolitischer Kontext

Beobachter sind sich einig: Anders als etwa in der Ukraine spiele die geopolitische Ausrichtung Armeniens zwischen Russland und der Europäischen Union bei den Protesten keine Rolle. Armenien ist ein enger Verbündeter Russlands und sieht in Moskau seine Schutzmacht, vor allem im eingefrorenen Konflikt mit Aserbaidschan um die Provinz Berg-Karabach. 2013 stieg Armenien aus den Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit der EU aus und trat stattdessen der Eurasischen Union bei, einem Bündnis ehemaliger Sowjetrepubliken unter Russlands Führung.

Die jetzige Oppositionsbewegung habe "überhaupt keinen geopolitischen Kontext", sagte Paschinjan in einem Interview mit der russischen Zeitung RBK. Sein Wahlprogramm lässt jedoch etwas anderes vermuten: Dort warb er für die europäische Integration. Sogar ein möglicher Ausstieg aus der Eurasischen Union wurde erwähnt.

Armenien - Proteste zur Wahl des Ministerpräsidenten (picture-alliance/dpa//PAN Photo/AP/N. Aleksanyan)

Die Proteste unter Führung Paschinjans haben den bisherigen Regierungschef Sargsjan zum Rücktritt gezwungen

Zunächst konzentriert sich Paschinjan jedoch auf die Innenpolitik, dort möchte er seinen bisherigen Erfolg ausbauen. Seine Stärke als Anführer der Straßenproteste ist jedoch gleichzeitig seine Schwäche, denn im jetzigen Parlament hat sein Bündnis keine Mehrheit. Es ist auf Stimmen der bisherigen Koalition angewiesen, die nach dem Rücktritt der Ministerpräsidenten Sargsjan auseinanderbrach. Sollte seine Wahl zum Ministerpräsident scheitern und Neuwahlen ausgerufen werden, könnte seine Partei sie boykottieren und erneut zu Protesten aufrufen, sagte der Politiker am Freitag. Es scheint, als bereite er sich auf einen länger anhaltenden Machtkampf vor.

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