Armeniens Oppositionsführer rückt auf die Regierungsbank | Aktuell Asien | DW | 08.05.2018
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Samtene Revolution in Armenien

Armeniens Oppositionsführer rückt auf die Regierungsbank

Politischer Neuanfang in Eriwan: Das armenische Parlament hat Nikol Paschinjan zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Damit geht eine wochenlange Regierungskrise zu Ende.

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Armenien: Paschinjan wird Regierungschef

Es ist ein Sieg der Samtenen Revolution. Nikol Paschinjan hat die wochenlangen friedlichen Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Armenien angeführt. Seine Demonstranten hatten schon den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan erzwungen. Nun übernimmt Paschinjan diesen Posten.

Ein erster Wahlversuch vor einer Woche war noch an der Mehrheit der regierenden Republikanischen Partei gescheitert. Daraufhin rief Paschinjan seine Anhänger zu massiven Protesten und einem Generalstreik auf. Für den zweiten Versuch wurden die republikanischen Volksvertreter auf den Oppositionskandidaten eingeschworen: "Wir haben unsere Abgeordneten aufgefordert, für seine Kandidatur zu stimmen", sagte Parteisprecher Eduard Scharmasanow. 59 Parlamentarier stimmten nun für Paschinjan, 42 gegen ihn.

Moskau hält still

Paschinjans Anhänger wollen ihren Sieg mit einer Großkundgebung zu feiern. Der neue Ministerpräsident will in seiner Regierung keine reichen Geschäftsleute mehr haben. Möglicherweise wird er jedoch einige Minister der Republikanischen Partei in ihren Ämtern belassen. Präsident Armen Sarkisjan sagte, Armenien solle den Energieschub und das positive Bild im Ausland nutzen, die es durch die friedlichen Proteste gewonnen habe.

Das kleine Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus in politisch labiler Lage: Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und auf Russland als Schutzmacht angewiesen. Moskau bekämpft sonst die sogenannten bunten Revolutionen auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion, die Machtwechsel durch Druck der Straße. Im Fall Armenien hat sich Moskau darauf beschränkt zu erklären, dass sich an dem Bündnis nichts ändern dürfe. Paschinjan will an engen Beziehungen zu Russland festhalten.

rb/ie (afp, ap, dpa)

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