Armeniens Ministerpräsident tritt zurück | Aktuell Asien | DW | 16.10.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Kaukasus

Armeniens Ministerpräsident tritt zurück

Er geht - aber wahrscheinlich nur, um wiederzukommen. Der Regierungschef in Eriwan braucht eine Mehrheit im Parlament. Die soll ihm das Volk an der Wahlurne beschaffen.

Armenischer Premier Nikol Pashinyan (Getty Images/AFP/K. Minasyan)

Krempelte auch die Geheimdienste um: Nikol Paschinjan

Nach einem halben Jahr im Amt ist der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan zurückgetreten, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. "Armenien geht in eine neue Etappe", sagte Paschinjan in einer Fernsehansprache in der Hauptstadt Eriwan. Die friedliche, sogenannte Samtene Revolution - durch die er im Mai an die Regierung gekommen war - solle vollendet werden.

Der Verfassung nach muss die Volksvertretung binnen zwei Wochen zweimal versuchen, einen Nachfolger zu wählen. Gelingt dies nicht, wird sie aufgelöst. Das Parlament der kleinen Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus soll dann im Dezember neu gewählt werden.

Um die Auflösung sicherzustellen, hat Paschinjan allen Fraktionen das Versprechen abgenommen, dass sie keinen Kandidaten aufstellen. Notfalls will er wieder Hunderttausende seiner Anhänger auf die Straße rufen.

Reformen bei den Sicherheitsbehörden

Paschinjan war im Mai vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sargsjan angeführt hatte. Seither setzte er Reformen in Polizei und Geheimdiensten in Gang. Das Parlament wird bisher aber noch von Sargsjans Partei beherrscht, was Paschinjans Regierung die Arbeit erschwert.

Armenien steht im Dauerkonflikt mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und Türkei und ist deshalb auf ein enges Bündnis mit Russland angewiesen. Moskau schaut allerdings mit Argwohn auf Paschinjan, der die langjährig regierende Republikanische Partei aus allen Machtpositionen verdrängt.

jj/bru (dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt