Armenien: Neuer Präsident Sersch Sarkisjan tritt sein Amt an
10. April 2008
Der Sieger der Präsidentenwahl vom 19. Februar, der 54-jährige Sersch Sarkisjan, hat am 9. April seinen Amtseid abgelegt. Im Beisein von Vertretern aus über 50 Ländern schwor Sarkisjan in der Oper von Jerewan auf das Neue Testament und auf die Verfassung. Danach segnete das Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche den neuen Staatschef. In seiner Ansprache sicherte Sarkisjan zu, allen Bürgern dienen zu wollen, zum Wohle einer besseren Zukunft des Landes. Er betonte, die Trennwände innerhalb der armenischen Gesellschaft, die zu gegenseitigem Unverständnis führten, müssten niedergerissen werden. Zu den Bürgern, die ihn nicht gewählt hatten, sagte er: "Sie haben vielleicht nicht für mich gestimmt, aber ich habe nicht das Recht, nicht ihr Präsident zu sein." Sarkisjan ernannte den früheren Zentralbankchef Tigran Sarkisjan, der nicht mit ihm verwandt ist, zum neuen Premierminister.
Konflikt um Wahlergebnis
Sarkisjans Appell ist vor dem Hintergrund der Unruhen, zu denen es nach den Wahlen gekommen war, von besonderer Bedeutung. Der damalige armenische Präsident Robert Kotscharjan hatte nach Zusammenstößen am 1. März, bei denen acht Menschen starben sowie 180 Polizisten und 48 Bürger verletzt wurden, für 20 Tage den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Zu den Ausschreitungen war es nach einer Kundgebung von Tausenden Anhängern des bei den Präsidentschaftswahlen unterlegenen Kandidaten Lewon Ter-Petrosjan gekommen. Er selbst sowie seine Anhänger sprachen von Wahlfälschung. Beobachter der OSZE beurteilten die Wahlen allerdings als korrekt.
Gedenkaktion für Opfer
Die offiziellen Veranstaltungen in Jerewan anlässlich Sarkisjans Amtseinführung wurden von Aktionen der Opposition begleitet. "In dem Moment, wo dieses blutige Regime seinen Chef kürt, werden sich die Vertreter der Gesellschaft in Erinnerung an die Toten versammeln", sagte ein Sprecher des Oppositionspolitikers Ter-Petrosjan. Obwohl alle Straßen die zum Freiheits-Platz führen, von Sicherheitskräften für den Autoverkehr und Fußgänger gesperrt waren, gelang es Anhängern der Opposition, sich in Richtung französische Botschaft zu bewegen. Dort war es am 1. März zu jenen tragischen Ereignissen gekommen. Die etwa 1.500 Oppositionellen versuchten, am Tag der Amtseinführung des neuen Präsidenten eine Gedenkaktion für die Opfer abzuhalten. Trotz der Straßensperren durch die Sicherheitskräfte, konnten viele am Ort der Zusammenstöße Blumen niederlegen und Kerzen anzünden.
Opposition fordert Neuwahlen
Sarkissjan hatte laut Wahlkommission die Präsidentschaftswahl Mitte Februar mit fast 52,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Der frühere Präsident Ter-Petrossjan unterlag mit 21,5 Prozent. Die Opposition mit Ter-Petrosjan an der Spitze erkennt dieses Ergebnis nicht an und verlangt nach wie vor Neuwahlen. Nur danach will sie sich auf einen Dialog mit der Staatsmacht einlassen. Ferner fordert die Opposition die Freilassung all der Bürger, die sich aufgrund der Zusammenstöße vom 1. März noch in Untersuchungshaft befinden. Als Zeichen des Protests nahmen verhaftete Oppositionsmitglieder am 9. April ihren Hungerstreit wieder auf.
Aschot Gasasjan