Araber stoppen Beobachtermission in Syrien

Der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, teilte in Kairo mit, die Entscheidung zur Aussetzung der Mission sei nach einer Reihe von Beratungen mit den arabischen Außenministern getroffen worden. Die syrische Regierung habe sich für eine "Eskalation" der Gewalt entschieden, was eine wachsende Zahl "unschuldiger ziviler Opfer" zur Folge gehabt habe.

Mehr als hundert Tote an einem Tag

Allein am Freitag wurden nach Angaben von Oppositionsaktivisten landesweit mindestens 100 Menschen getötet. In der Provinz Hama habe es 44 Tote gegeben, als Soldaten die gleichnamige Stadt mit Panzern stürmten. Seit Beginn der Massenproteste gegen das autoritäre Regime von Präsident Baschar al-Assad sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 5400 Menschen getötet worden.

Arabischer Friedensplan nicht umgesetzt

Die Liga hatte Ende Dezember 165 Beobachter nach Syrien geschickt, um dort die Umsetzung eines Plans zur Beilegung des Konfikts zwischen dem Assad-Regime und der Oppositionsbewegung zu überwachen. Der Plan sah das Ende der Gewalt seitens der Sicherheitskräfte und der Rebellen vor, die Freilassung von Gefangenen und den Abzug von Panzern aus den Städten gefolgt von Verhandlungen.

Die Arbeit der Beobacher wurde jedoch vom Regime behindert und der Friedensplan nicht umgesetzt. Bereits am Dienstag hatten die sechs Staaten des Golfkooperationsrates angekündigt, ihre Mitglieder aus der Beobachtermission abzuziehen, da sich Damaskus nicht an die Vorgaben des Plans gehalten habe. Die Staaten der Arabischen Liga hatten zuvor schon Sanktionen verhängt, um Assad zum Einlenken zu zwingen.

Auch dieser Schritt blieb erfolglos. Deshalb setzt die Liga jetzt auf die Vereinten Nationen. Generalsekretär al-Arabi und der Regierungschef von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, wollen am Montag im UN-Sicherheitsrat in New York für den arabischen Friedensplan werben. Noch vor zwei Monaten hatten die arabischen Staaten eine "Internationalisierung" des Syrienkonflikts abgelehnt. Der Sicherheitsrat könnte völkerrechtlich bindende Sanktionen gegen das Regime in Damakus verhängen.

Russland kritisiert Resolutionsentwurf

Ein im höchsten UN-Gremium vorgelegter neuer Resolutionsentwurf zu Syrien stieß auf erhebliche Vorbehalte Russlands. Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich nach der Ratssitzung zwar weiter gesprächsbereit, bezeichnete den von europäischen und arabischen Ländern erarbeiteten und von Marokko eingebrachten Entwurf jedoch als "inakzeptabel". Er überschreite die "roten Linien" Russlands. Dazu zählten Sanktionen und ein Waffenembargo gegen Syrien . Zudem werde Russland keine Resolution billigen, in der ein Rückzug Assads vom Präsidentenamt verlangt werde, erklärte Tschurkin. Die UN-Vetomächte Russland und China haben im Herbst schon einmal eine von den Europäern eingebrachte Resolution zu Syrien blockiert.

Autor: Michael Wehling (dpa,rtr,afp,dapd)
Redaktion: Ulrike Quast