Angebot und Drohung aus Teheran

Ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran sagte am Dienstg (03.01.2011), die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton solle Datum und Ort für neue Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5 plus 1) mit dem Iran vorschlagen. Sobald die Terminfrage geklärt sei, werde der iranische Chefunterhändler Said Dschalili seinen Standpunkt erläutern. Zudem würden noch in diesem Monat Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde im Iran erwartet. Ein Sprecher Ashtons zeigte sich überrascht. Der Iran müsse vor weiteren Schritten einen Brief der EU-Chefdiplomatin vom Oktober zu möglichen neuen Gesprächen beantworten.

Nach Einschätzung der französischen Regierung arbeitet der Iran weiter an der Entwicklung von Atomwaffen. Außenminister Alain Juppé sagte im Sender i-Télé, er glaube, darüber gebe es keinen Zweifel. Deshalb sei Frankreich dafür, die Sanktionen zu verschärfen, ohne den Weg zu Verhandlungen zu versperren.

Säbelrasseln geht weiter

Der iranische Armee-Chef Ataollah Salehi warnte unterdessen die USA, einen kürzlich abgezogenen Flugzeugträger zurück in den Persischen Golf zu schicken. Teheran werde diese Warnung nicht wiederholen. Die USA hatten das strategische Marineschiff wegen eines Seemanövers der iranischen Streitkräfte jenseits der Straße von Hormus ins Arabische Meer verlegt.

Offenbar im Zusammenhang mit dem Manöver zeigte das staatliche iranische Fernsehen am Montag den Start von zwei Raketen, die Ziele "in Hunderten Kilometer Entfernung" treffen könnten. Zwei weitere Raketen mit kürzerer Reichweite seien ebenfalls getestet worden.

Im Streit über das iranische Atomprogramm hatte die Regierung in Teheran zuletzt damit gedroht, die Straße von Hormus zu sperren. Im Gegenzug verwiesen die USA auf ihre robusten Streitkräfte in der Region. Durch die nur 50 Kilometer breite Seestraße zwischen dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer werden bis zu 20 Prozent der weltweiten Erdöl-Exporte transportiert.

Autor: Herbert Peckmann (rtr, dpa dapd, afp)
Redaktion: Michael Wehling