Nahles: „Haltung statt Zynismus“

Die SPD-Politikerin griff in ihrer Rede das Thema des internationalen Medienkongresses auf: „Medien. Freiheit. Werte.“ Politische Macht beschneide die Freiheit von Journalistinnen und Journalisten und den freien Zugang zu Medien. „Und da zeige ich mit dem Finger nicht nur auf andere. Wir müssen auch im eigenen Land Partei für die Pressefreiheit ergreifen.“ Nahles verwies auf Angaben der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, wonach Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit unter 180 Ländern von Platz 4 auf Platz 16 zurückgefallen sei. „Werte sind nicht nur für Journalisten, sondern auch für Politiker Grundvoraussetzung für Glaubwürdigkeit“, sagte Nahles.

Der Berufsstand des Journalisten sei auch im Zuge der Digitalisierung stark unter Druck geraten und habe sich verändert. Umso mehr gelte es, „die Kontroll- und Wächterfunktion der Medien aufrechtzuerhalten, ohne überheblich zu sein“. Sie appellierte an die Journalisten, „Haltung zu zeigen, statt in Zynismus zu verfallen“.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales wies vor den Teilnehmern des Global Media Forum im World Conference Center Bonn auf den „massiven Rückgang an der politischen Meinungsbildung in Deutschland und vielen anderen Ländern“ hin. Das treffe vor allem für Menschen mit geringerem Einkommen zu, „für Bürger, die sich abgekoppelt haben und sich ausgegrenzt fühlen“. Nahles: „Das ist eine Herausforderung für uns Politiker und für Medien.“

Die SPD-Politikerin wies in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit hin, wieder langfristiger in Bildung zu investieren, „um den Teufelskreis wachsender Ungleichheit zu durchbrechen“. Alle vier Jahre gebe sie den Armutsbericht heraus, diesem stünden aber keine Zahlen zum Reichtum in Deutschland gegenüber. Nahles: „Reichtum ist eine Blackbox, niemand erfasst die Daten. Wenn wir aber vernünftig über Armut diskutieren wollen, dann können wir dies nicht losgelöst vom Reichtum tun.“ Im nächsten Armutsbericht werde das Thema Reichtum daher eine stärkere Rolle spielen.