Alle reden über Eurobonds - fast alle
16. August 2011
Dabei werden kurz vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy an diesem Dienstag (16.08.11) die Rufe nach Eurobonds lauter. Der Chef der Liberalen im Brüsseler EU-Parlament, Guy Verhofstadt, appellierte an Merkel, darüber rasch das Gespräch mit Sarkozy und ihren übrigen europäischen Kollegen zu suchen. Verhofstadt hatte sich zuletzt immer wieder für gemeinsame Staatsanleihen aller Euro-Länder stark gemacht.
Berlin ist strikt dagegen
Nach Berliner Regierungsangaben spielt dieser Punkt bei dem Treffen in Paris aber keine Rolle. Dies sei kein Thema, hieß es am Vortag. Denn: Die Bundesregierung lehnt solche Gemeinschaftsanleihen strikt ab. Nur: Wie lange noch?
Euro-Bonds werden gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder genannt, die es bislang aber nur als Idee gibt. Dahinter steckt die Überlegung, die in Bedrängnis geratenen Schuldenländer von ihren hohen Zinskosten zu entlasten, indem eine Art Durchschnitts-Zinssatz für alle Euro-Länder ermittelt wird. Deutschland müsste dann wahrscheinlich höhere Zinsen zahlen. Befürworter halten dies aber besser als immer neue Rettungspakete mit ungewissem Erfolg zu schnüren.
Jüngste Aussagen von Finanzminister Wolfgang Schäuble wertete der Chef-Liberale Verhofstadt als "Offenheit zu radikalen Reformen". In einem Interview hatte Schäuble erklärt: "Ich schließe Eurobonds solange aus, solange die Mitgliedsstaaten eine eigene Finanzpolitik betreiben und wir die unterschiedlichen Zinssätze benötigen, damit es Anreize und Sanktionsmöglichkeiten gibt, um finanzpolitische Solidität zu erzwingen." Dies wurde teils als Absage, teils als ein Bedingungskatalog für gemeinsame Anleihen interpretiert.
Nur ein paar Vorschläge für Van Rompuy?
Und so ist auch vor dem Treffen zwischen Merkel und Sarkozy nicht wirklich klar, womit sie sich als Krisenmanager nun profilieren wollen. Berliner Regierungsangaben zufolge will man in Paris Vorschläge ausarbeiten, die dann dem EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy vorgelegt werden. Derweil hat der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou vorher noch rasch mit seinem französischen Kollegen Francois Fillon telefoniert. Wenig überraschend ist, dass sich Papandreou dabei für die Einführung gemeinsamer Staatsanleihen stark machte. Steckt doch Griechenland ganz tief drin im Schuldensumpf. Der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager erklärte hingegen, Eurobonds seien kein Wundermittel. Und das ist ja auch wieder wahr.
Autor: Marko Langer (mit rtr, dpa, afp)
Redaktion: Walter Lausch