AfD und Lega wollen rechte Fraktion bilden | Aktuell Europa | DW | 08.04.2019
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Europawahl

AfD und Lega wollen rechte Fraktion bilden

Die Rechtspopulisten sind im Europaparlament derzeit zersplittert. Die AfD und Italiens Innenminister Matteo Salvini wollen deshalb eine neue Fraktion bilden, die alle rechtsradikalen Parteien vereint.

Italien Milan - Olli Kotro, Jörg Meuthen, Matteo Salvini und Anders Vistisen (picture-alliance/AP Photo/L. Bruno)

Olli Kotro von Die Finnen, Jörg Meuthen von der AfD, Matteo Salvini von der Lega und Anders Vitisen von der Dänischen Volkspartei wollen eine rechte Fraktion bilden.

Die Fraktion werde "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" (EAPN) heißen, kündigte AfD-Chef Jörg Meuthen nach einem Treffen mit anderen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien in Mailand an. 

Er war auf Einladung des Parteichefs der italienischen Lega angereist. Meuthen, der auch AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl ist, sprach vom "Startschuss für etwas Neues". "Wir erweitern unsere Gemeinschaft, die Familie. Wir arbeiten für einen neuen europäischen Traum", sagte Matteo Salvini.

Fraktion mit anderen rechten Parteien

Vor allem in ihrer fremdenfeindlichen Ausrichtung sind sich die Parteien einig. Bisher sind allerdings nur die Dänische Volkspartei und die finnische Partei Die Finnen dabei. Die rechten Parteien sind derzeit im Europaparlament in mehrere Gruppen zersplittert.

So ist die AfD zur Zeit noch in der Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD). Die Lega von Salvini, die österreichische Regierungspartei FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und die französische Nationale Sammlungsbewegung (ehemals Front National) von Marine Le Pen bilden die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF).

Europa verändern, nicht zerstören

Vor allem bei der Migration wollen die Parteien Druck machen. "Wir wollen die illegale Migration in die EU hinein auf Null reduzieren. Einreisen soll künftig nur noch dürfen und können, wer sich außerhalb der Grenzen der EU unsere Erlaubnis dafür zuvor eingeholt hat", so Meuthen.

Die neue Fraktion wolle Europa nicht zerstören, sondern verändern. Denn in der aktuellen Form stelle Europa für viele Bürger und Völker einen Alptraum dar, so Salvini.

Willkommen seien in der neuen Fraktion alle, "für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen" erklärte Meuthen. "Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten - und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager".

Spitzenkandidat gesucht

Salvini kündigte eine große Veranstaltung mit weiteren neuen Verbündeten am Mailänder Domplatz am 18. Mai an. Über einen Spitzenkandidaten müsste noch entschieden werden, er habe keine persönlichen Ambitionen, sagte Italiens Vize-Premier. Das Bündnis hofft, als größte Fraktion im EU-Parlament aus den Wahlen hervorzugehen.

Die AfD kann jüngsten Umfragen zufolge bei der Europawahl Ende Mai mit neun bis elf Prozent rechnen. Das ist etwas weniger als bei den Umfragen zur Bundestagswahl. Sie war bei der Europawahl 2014, nur ein Jahr nach der Parteigründung, auf sieben Prozent gekommen und mit sieben Abgeordneten in das EU-Parlament eingezogen.

ach/ww (afp, dpa)