Abstimmung im Sicherheitsrat über Nordkorea

Noch an diesem Freitag soll der UN-Sicherheitsrat über weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen wiederholten Atom- und Raketentests abstimmen. Laut dem von den USA eingebrachten Resolutionsentwurf sollen Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Pjöngjang weiter verringert werden. Sofern die Resolution angenommen wird, wären statt der ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich nur noch 500.000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.

Die Resolution sieht auch ein Exportverbot für Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe vor. Anderen Ländern soll untersagt werden, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Nordkorea zu verkaufen. Zudem werden in dem Entwurf Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückkehren.

Wie verhält sich Peking?

Der Sicherheitsrat hatte vergangenen Freitag auf Ministerebene über den Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm beraten, konkrete Ergebnisse gab es in dieser Sitzung aber nicht. Das Regime in Nordkorea hatte zuletzt Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, diese könne das Festland der USA erreichen.

Das höchste UN-Gremium hatte erstmals 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und diese zuletzt im September verschärft. Allerdings bleiben diese Strafmaßnahmen bei der Führung des international weitgehend isolierten Landes ohne Wirkung. Zuletzt haben die USA mit China, Pjöngjangs engstem Verbündeten, über die Ausweitung der Sanktionen verhandelt. US-Präsident Donald Trump forderte seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping auf, seinerseits die Öleinfuhren nach Nordkorea einzustellen.

ml/bru (dpa, afp)