15 Häftlinge aus Guantanamo kommen frei | Aktuell Amerika | DW | 15.08.2016
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Aktuell Amerika

15 Häftlinge aus Guantanamo kommen frei

Es war ein Wahlversprechen von US-Präsident Obama. Doch noch immer ist das umstrittene Gefangenenlager auf Kuba nicht geschlossen. Jetzt hat das Pentagon die Freilassung von 15 Häftlingen bestätigt.

15 Insassen aus Guantanamo haben das Gefangenenlager verlassen. Die Männer stammen aus Afghanistan und aus dem Jemen und werden nun in die Vereinigten Arabischen Emirate gebracht. Nach Angaben der US-Behörden ist es die größte Gruppe, die während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama das umstrittene Lager verlassen hat. Nun sollen dort noch 61 Männer inhaftiert sein - die meisten von ihnen seit einem Jahrzehnt. Sie wurden weder offiziell angeklagt, noch erhielten sie einen Prozess.

Das Gefangenenlager für Terrorverdächtige war nach den Anschlägen des 11. September 2001 errichtet worden. Über die Jahre wurden fast 800 Gefangene dorthin gebracht. Naureen Shah, zuständig für Sicherheits- und Menschenrechtsfragen bei Amnesty International USA, sagte, die Gefangenenüberstellung sei "ein deutliches Zeichen, dass Präsident Obama die Schließung Guantanamos sehr ernst nimmt".

Kaum Chancen für eine Schließung von Guantanamo

Knapp ein Jahr vor Ende seiner Amtszeit hatte Obama einen letzten Versuch zur Schließung des umstrittenen Lagers gestartet. Die Erfolgsaussichten sind aber nach wie vor gering, da der Widerstand der Republikaner im Kongress ungebrochen ist, auch einige demokratische Abgeordnete sind dagegen.

Im Februar legte Obama dem Kongress ein Vier-Punkte-Plan zur Abwicklung des US-Marinestützpunktes vor. Demnach sollten diejenigen Gefangenen, deren Freilassung bereits genehmigt wurde, bald in ihre Heimat oder in Drittländer überstellt werden. Zuletzt wurden ein Häftling nach Italien und ein weiterer nach Montenegro gebracht.

Die Überprüfung der restlichen Häftlinge daraufhin, ob diese tatsächlich weiterhin ein Sicherheitsrisiko darstellen, wollte Obama beschleunigen. Zudem strebte er eine Reform der umstrittenen Militärtribunale an, vor denen sich mutmaßliche Terroristen aus Guantanamo verantworten müssen. Er bevorzugt demnach Verfahren vor Zivilgerichten. Die verbleibenden Guantanamo-Häftlinge sollen nach Obamas Plan in die USA gebracht werden.

fab/jj (afp, APE, rtre)