Äthiopischer Ministerpräsident Abiy Ahmed für zweite Amtszeit vereidigt | Aktuell Afrika | DW | 04.10.2021
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Äthiopien

Äthiopischer Ministerpräsident Abiy Ahmed für zweite Amtszeit vereidigt

Ministerpräsident Abiy Ahmed wird Äthiopien fünf weitere Jahre regieren. Einst für seine Reformen gelobt, steht der Friedensnobelpreisträger nun für sein Krisenmanagement in der Tigray-Region zunehmend in der Kritik.

Im Schatten des Tigray-Konflikts und wachsender Unruhen in Teilen des Landes hat der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed seine neue Amtszeit angetreten. Der Oberste Richter des Landes vereidigte Abiy in der Hauptstadt Addis Abeba. Die Wahl des Ministerpräsidenten folgte einer im Juli von den größten Oppositionsparteien boykottierten Parlamentswahl, die Abiys Partei mit einem überwältigenden Sieg gewann.

Ein Reiter auf einem Pferd hält eine Fahne von Abiy Ahmeds Partei PP während er hinter einem Wahlkampfbus herreitet.

Von Wahlbeobachtern kritisiert, von Oppositionellen boykottiert: Auch dieses Jahr waren die Parlamentswahlen in Äthiopien umstritten.

Abiy war 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung erstmals ins Amt gekommen. Damals löste er nach jahrelangen Massenprotesten die bis dahin regierende Koalition unter Führung der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) ab. Seitdem hat Abiys Wohlstandspartei PP in mehreren Wahlen große Siege gefeiert. Wahlbeobachter beklagten allerdings wiederholt, dass internationale Standards für faire Wahlen dabei weit unterschritten worden seien. In diesem Jahr boykottierten einige Oppositionsparteien, vor allem in Abiys Heimatregion Oromia, die Abstimmungen und beklagten, dass ihre Kandidaten verhaftet und ihre Büros verwüstet worden seien. In der Unruhe-Region Tigray wurde nicht gewählt, und die Wahlen zu 83 weiteren Parlamentssitzen auf Bundesebene mussten aufgrund von Sicherheits- oder logistischen Problemen verschoben werden.

Vom gefeierten Friedensstifter zum kritisierten Krisenverschärfer

Nach seinem Amtsantritt war Abiy für seine politischen und gesellschaftlichen Reformen gelobt und für die Annäherung mit dem Nachbarland Eritrea im Jahr 2019 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Jedoch steht Abiy wegen seines Vorgehens in der Krisenregion Tigray und seiner zunehmend autoritären Führung zunehmend in der Kritik.

Die politische Lage in dem 115 Millionen Einwohner zählenden Land ist extrem angespannt, seit die Regierung im November 2020 eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront TPLF begann. Diese war bis dahin in der Region Tigray im Norden Äthiopiens an der Macht. Nach monatelangen Gefechten mit tausenden Toten hat sich die Gewalt mittlerweile auf die Nachbarregionen Afar im Osten und Amhara im Süden ausgedehnt. Im weitgehend abgeschotteten Tigray gibt es infolge des Konflikts außerdem eine schwere humanitäre Krise.

Das Verhältnis der Regierung in Addis Abeba zu den westlichen Staaten verschlechterte sich vergangene Woche weiter, als Äthiopien mehrere Vertreter von UN-Organisationen des Landes verwies. Die USA und andere Länder drohen mittlerweile mit gezielten Sanktionen im Zusammenhang mit dem Tigray-Konflikt.

ies/gri (epd, dpa, afp)

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