Äthiopien: Weitere Festnahmen nach Ausnahmezustand | Aktuell Afrika | DW | 20.10.2016
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Äthiopien

Äthiopien: Weitere Festnahmen nach Ausnahmezustand

Die Regierung in Addis Abeba geht weiter hart gegen Protestler vor. Mithilfe des Ausnahmezustands sichert sich Ministerpräsident Hailemariam Desalegn weitreichende Befugnisse und inhaftiert hunderte Regierungskritiker.

Hailemariam Desalegn (Foto: Getty Images/AFP/Z. Abubeker)

Äthiopiens Ministerpräsident Hailemariam Desalegn

Seit der Verhängung des Ausnahmezustands hat die Regierung in den Protesthochburgen nach eigenen Angaben mehr als 1500 Menschen festnehmen lassen. Allein in den Städten Shashemene und West Arsi südlich der Hauptstadt Addis Abeba seien 1120 Menschen festgenommen worden, hieß es in einer im staatlichen Rundfunk verlesenen Mitteilung. Ihnen wird Gewalt und Sachbeschädigung vorgeworfen.

Regierung greift gewaltsam durch

In dem nordostafrikanischen Land gibt es seit Monaten Massenproteste gegen die autoritär herrschende Regierung von Ministerpräsident Hailemariam Desalegn. Seit vergangener Woche gilt in Äthiopien ein sechsmonatiger Ausnahmezustand, der es der Polizei unter anderem erlaubt, Personen für die Dauer des Notstands ohne Haftbefehl festzuhalten. Die Regierung geht gewaltsam gegen die Regierungskritiker vor.

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Äthiopien in Aufruhr

In den Protesthochburgen leben vor allem Angehörige der unterdrückten Volksgruppen Oromo und Amhara. Die Oromo hatten sich im November vergangenen Jahres gegen die Regierung erhoben. Sie wenden sie gegen Pläne der Regierung, die Hauptstadt Addis Abeba auf das Gebiet des Omoro-Volks auszuweiten. Im Sommer schlossen sich die Amhara den Protesten an. Seitdem wurden nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen hunderte Menschen getötet.

UN-Generalsekretär Ban besorgt

Die Oromo und Amhara stellen zusammen mehr als 60 Prozent der Gesamtbevölkerung von 100 Millionen Äthiopiern. Sie fühlen sich von der Regierung diskriminiert, die von der Minderheit der Tigray dominiert wird. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zu Beginn der Woche erklärt, er verfolge die Entwicklung "mit Sorge".

rk/fab (afp, epd)

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