Ägypten hebt den Ausnahmezustand auf | Aktuell Afrika | DW | 26.10.2021
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Nordafrika

Ägypten hebt den Ausnahmezustand auf

Seit Jahren hielt der ägyptische Präsident sein Land im Ausnahmezustand - die umstrittene Maßnahme wurde immer wieder verlängert. Doch das sei nun nicht mehr nötig, erklärte Abdel Fattah al-Sisi.

Ägypten Präsident Abdel Fattah al-Sisi

Ist seit 2014 in Ägypten an der Macht: Abdel Fattah a-Sisi

Der ägyptische Staatschef Abdel Fattah al-Sisi hat den seit mehr als viereinhalb Jahren andauernden Ausnahmezustand für beendet erklärt. Ägypten sei "Dank seiner großartigen Menschen und loyalen Männer eine Oase der Sicherheit und Stabilität in der Region" geworden, schrieb er in den Online-Netzwerken Facebook und Twitter.

Al-Sisi hatte den Ausnahmezustand erstmals im April 2017 verhängt. Seitdem wurde er alle drei Monate verlängert. Auslöser waren Anschläge der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf zwei Kirchen. Bei den gegen die koptische Minderheit gerichteten Attacken waren etwa 50 Menschen getötet worden.

Ägypten Anschlag auf Christen in Tanta

Spurensicherung am Tatort in einer koptischen Kirche in Tanta (April 2017)

Eingeschränkte Grundrechte

Durch den Ausnahmezustand wurden die Befugnisse der Sicherheitsbehörden deutlich ausgeweitet. Unter anderem erhielt die Polizei größeren Spielraum bei der Festnahme von Menschen. Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit galten nur eingeschränkt. Der Notstand wurde laut  Menschenrechtsgruppen aber auch zur Unterdrückung der Opposition genutzt.

Das nordafrikanische Land kämpft seit Jahren gegen islamistische Aufständische, vor allem auf dem nördlichen Teil der Sinai-Halbinsel. Mitunter wurden aber auch Anschläge in anderen Teilen des Landes verübt. Seit Anfang 2018 gehen die Behörden verstärkt gegen militante Islamisten vor, vor allem im Nordsinai und in der Wüste im Westen des Landes. 

wa/ml (afp, rtr, dpa)

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