Übergangslösung für Mali vereinbart
13. September 2020
Eine 25-köpfige Übergangsregierung soll Mali in den kommenden anderthalb Jahren aus der Krise führen. Dies sei das Ergebnis von dreitägigen Gesprächen zwischen Militärs, Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft, teilte der Anführer der Militärjunta, Assimi Goita, mit. Ziel der vereinbarten "Charta" sei ein "neues, demokratisches, laizistisches" Mali, erklärte Goita in der Hauptstadt Bamako. Er hoffe, dass die internationale Gemeinschaft diesen Prozess wohlwollend begleiten werde. Gebildet werden soll auch ein sogenannter Übergangsrat mit 121 Teilnehmern aus den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen des westafrikanischen Landes, wie es hieß.
Der Chef der Übergangsregierung und vorübergehende Staatschef sowie sein Stellvertreter werden demnach von einem Gremium ausgewählt, das die Militärjunta berufen darf. Wann das geschehen soll, ist allerdings noch offen. Vereinbart wurde zudem: Nach Ablauf der 18 Monate dürfen sich weder der Interimspräsident noch sein Vize in ein öffentliches Amt wählen lassen.
Terror nicht im Griff
Soldaten der malischen Armee hatten am 18. August einen Militärstützpunkt nahe Bamako besetzt. Präsident Ibrahim Boubacar Keita wurde festgenommen, woraufhin dieser seinen Rücktritt erklärte. Keita stand schon seit geraumer Zeit unter Druck, weil es ihm nicht gelungen war, die seit 2012 andauernden Angriffe von Islamisten vor allem im Norden Malis unter Kontrolle zu bringen. Die Oppositionsbewegung hatte immer wieder Massenproteste gegen Keita organisiert.
Weiterhin sind mehrere Terrorgruppen in Mali aktiv, einige haben den Extremisten des "Islamischen Staats" (IS) oder dem Terrornetzwerk Al-Kaida die Treue geschworen. In dem Land laufen zwei EU-Einsätze sowie eine UN-Militärmission, an denen sich auch Deutschland beteiligt.
wa/gri (afp, dpa)