Kommentar: Kleine Brötchen in Bratislava

Wer erwartet hatte, es würde von hier aus ein Ruck durch Europa gehen, der alles durcheinander schüttelt und in einer Neugeburt der Gemeinschaft endet, der bleibt ziemlich enttäuscht zurück. In Bratislava spricht keiner über einen großen Sprung nach vorn. Stattdessen gibt es Pläne für gemeinsamen Grenzschutz, mehr Zusammenarbeit bei der Verteidigung und außerdem ein paar neue Projekte gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Die EU-Regierungschefs in Bratislava backen kleine Brötchen.

Kein Pathos mehr

In den Tagen vor dem Gipfeltreffen machte sich kaum einer die Mühe, seine Europa-Depressionen zu verschleiern. Die Lage der EU sei kritisch, hieß es da. Die Union sei gefährdet oder gar existentiell bedroht. Das Gipfeltreffen drohte in Untergangsstimmung zu versinken. Aber die EU ist zäh und hat schon viele Krisen überstanden. Außerdem hält die Mehrzahl ihrer Politiker sie immer noch für unersetzlich.

In einem Punkt waren sie sich dabei völlig einig: Für große Worte und Visionen gibt es keine Abnehmer mehr. Bratislava bedeutet das Ende des Pathos in Europa. Und keiner wird es vermissen, außer bei Karlspreis-Verleihungen. Stattdessen wollen die Regierungschefs etwas fast Revolutionäres tun: praktische Lösungen für konkrete Probleme bieten. Ob sie das schaffen?

Regierungschefs wie Angela Merkel werden da leicht zu kleinteilig. Welchen Bürger schert schon die beschworene digitale Zukunft oder 5G für die Handynutzung, wenn er um seinen Arbeitsplatz fürchtet? In Teilen von Europa sind große Strukturprogramme nötig, um abgehängte Landstriche an den Wohlstand der reichen Regionen anzuschließen. Da kann man nicht auf den Investitionsplan der EU-Kommission warten, der auf eine wunderbare Geldvermehrung setzt. Die Stabilität des Euro ist wichtig, aber die Zukunft Europas ist wichtiger: Die Sparbremse muss vorübergehend gelockert werden, denn ohne Geld bleibt das Gerede von "Taten für die Bürger" hohl.

Der deutsch-französische Motor ist zurück - vorläufig

In Bratislava kehrte er stotternd und ruckelnd auf die europäische Bühne zurück: Aber der deutsch-französische Motor kommt derzeit nur auf Schrittgeschwindigkeit. Doch das passt ja ins Bild. Angela Merkel und Francois Hollande halten etwas Bewegung für besser als gar keine, und wollen bei innerer Sicherheit und Verteidigung mehr zusammenarbeiten. Allerdings hat der Vorstoß ein natürliches Verfallsdatum: Im Mai wird in Frankreich gewählt. Im Grunde sind alle Reformansätze sinnlos - die EU muss das Jahr 2017 irgendwie überstehen. Denn es gibt Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich und in Deutschland. Erst danach kann man an eine Art europäische Neuordnung denken.

Es bleibt Unzufriedenheit

Viktor Orban schimpfte am Ende des Gipfels, der Gipfel sei gescheitert, weil die Flüchtlingspolitik Brüssels unverändert bleibe. Der ungarische Premier mit seinen rechts-populistischen Parolen ist derzeit der größte Brunnenvergifter. Mit ihm gibt es keine Einigung: Orban ist in der EU eine Kraft der Zerstörung.

Aber auch der Italiener Matteo Renzi fuhr schmollend nach Hause. Er ist unzufrieden, weil er keine Zugeständnisse für Investitionen in Italien und zu wenig Hilfe bei der Flüchtlingskrise bekam. Beide Themen wurden weitgehend übertüncht. Unter der oberflächlichen Harmonie bleiben tiefe Meinungsverschiedenheiten. Der Burgfrieden von Bratislava wird nur vorübergehend halten. Wirklich gelöst wurde hier nichts.