Freie Fahrt am Brenner-Pass - vorerst
13. Mai 2016
Italien-Reisende können sich freuen. Am Brenner-Pass in Österreich wird es bis auf weiteres keine Grenzkontrollen geben. Das haben der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und sein italienischer Kollege Angelino Alfano bei einem Ortstermin mitgeteilt.
Verschärfte Kontrolle in Italien
Die Regierung in Wien hatte wegen der Flüchtlingskrise geplant, ihre Grenzkontrollen auch auf den wichtigen Alpenpass auszudehnen. Italien hatte dies massiv kritisiert, zugleich aber seine eigenen Kontrollen verschärft. Dadurch hat sich die Lage entspannt.
Wie Sobotka erläuterte, geht die Zahl der Migranten, die am Brenner die Einreise nach Österreich versuchen, gegen Null: "Wir können klar feststellen, dass es nicht länger möglich ist, als illegaler Migrant die Grenze zu passieren." Deshalb sei es "derzeit" nicht nötig zu kontrollieren. Sollte sich die Situation ändern, könnte sich aber wieder eine Notwendigkeit ergeben, fügte er hinzu.
In den vergangenen Wochen hatte Österreich erste Vorkehrungen für Kontrollen an dem Grenzübergang getroffen, um bei Bedarf auf die Entwicklung reagieren zu können. Dabei wurde auch ein Grenzzaun in Erwägung gezogen.
Ordnungskräfte verstärken
Alfano betonte, dass Italien seinerseits dafür sorge, dass Flüchtlinge die Grenze nicht überquerten. "Wenn Migranten denken, sie könnten hier passieren, war das eine vergebliche Anstrengung", sagte der Innenminister. Sie würden von den italienischen Behörden zu anderen Orten gebracht, wo sie um Asyl nachsuchen könnten. Deshalb würden zusätzlich 50 italienische Polizisten und 60 Soldaten am Brenner postiert.
Nachdem die so genannte Balkanroute geschlossen ist, wird erwartet, dass in den nächsten Monaten viele Migranten versuchen, über Italien nach Österreich oder Deutschland zu gelangen. Bisher ist die Situation aber entspannter als 2015. In Italien liegt die Zahl der über das Mittelmeer angereisten Migranten fast 14 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres.
uh/qu (dpa,orf)