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Ostmitteleuropa

"Zwischenwahlen würden System vereinfachen"

- Interview mit Antal Heizer, Vorsitzender des ungarisches Amts für Minderheiten

Budapest, 20.1.2003, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch, Dénes Vajta

Antal Heizer, Vorsitzender des Amts für Minderheiten, kritisiert den Ablauf der Wahlen zur Roma-Selbstvertretung. Das Wahlsystem sei im Prinzip zwar in Ordnung, aber nicht praktikabel für mehrere tausend Delegierte.

Frage: Wo liegen die Gründe für den viel kritisierten Ablauf der Roma-Selbstverwaltungswahlen?

Antwort: Das System ist nicht tauglich, um eine Wahl mit mehreren Tausend Wahlmännern durchzuführen. Etwa 2700 Delegierte waren anwesend. Die Organisation einer solchen Menge von Menschen ist immer sehr schwierig. Das war nicht anders bei früheren Wahlen. Trotzdem kann ich bekräftigen, dass abgesehen von kleinen, unwesentlichen Fehlern bei dieser Wahl kein Missbrauch geschehen ist. Der Eintritt der wahlberechtigten Personen wurde genau kontrolliert.

Frage: Was halten Sie von den Manipulationsvorwürfen von Flórián Farkas?

Antwort: Die von Flórián Farkas kritisierte Verteilung von Halstüchern und Nelken ist nicht nach meinem Geschmack, aber vom Zentralen Wahlausschuss wurde sie nicht beanstandet. Ich würde Anstecknadeln bevorzugen. Die Sympathiebekundungen für das eine oder andere politische Lager hatte übrigens Lungo Drom eingeführt. Auch die überschwänglichen Ovationen und der minutenlange stürmische Beifall bei Erscheinen der Parteioberen ist für beide Lager charakteristisch gewesen. Die Demokratische Roma-Koalition hat sich jedoch meiner Ansicht nach ruhiger und weniger provokativ verhalten als der Lungo Drom. Keiner sollte aber glauben, dass solche Szenen nur für Zigeuner charakteristisch sind. Die Probleme sind bei den anderen Minderheiten die gleichen.

Frage: Wie könnte das Wahlverfahren verbessert werden?

Antwort: Das Wahlverfahren hat der Abgeordnete János Hargitai bereits gut ausgearbeitet. Das Wesentliche dabei ist, dass man die Anzahl der Delegierten durch Zwischenwahlen wesentlich verringern und die Vertretung stärker an die Prozentzahlen des Wahlergebnisses anpassen sollte. Im gegenwärtigen Mehrheitswahl-System herrscht das Prinzip "der Sieger gewinnt alles".

Frage: Die parlamentarische Vertretung der Minderheiten ist derzeit mangelhaft bis nicht existent. Gibt es Reformvorschläge?

Antwort: Ja. Vor einem Jahr wurde von ungefähr zehn Minderheitenvertretern ein Vorschlag ausgearbeitet, der jetzt dem Parlament vorliegt. Nach diesem System sollte jede Minderheit einen Vertreter ins Landesparlament entsenden können. Diese würden jedoch kein Stimmrecht genießen. Das System hat gewisse Mängel, aber bei der Schaffung der Gesetze würden die Parlamentarier mehr auf die Meinung der Minderheiten achten. (fp)

  • Datum 23.01.2003
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