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Europa

Zwischen Misstrauen und Partnerschaft

Anders als ihr Vorgänger Gerhard Schröder setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel eher auf Distanz zu den Mächtigen im Kreml. Nina Werkhäuser über die deutsch-russischen Beziehungen zwischen Misstrauen und Partnerschaft.

Merkel und Putin beim G8-Gipfel in Heiligendamm

Die Chemie stimmt nicht immer:
Merkel und Putin

Wenn es um die Handelsbeziehungen geht, dann ist alles klar zwischen Deutschland und Russland. Seit neuestem fördern Firmen aus beiden Ländern gemeinsam Gas, das durch die geplante deutsch-russische Pipeline transportiert werden soll. Außenminister Frank-Walter Steinmeier ließ es sich nicht nehmen, beim Förderbeginn in Westsibirien mit dabei zu sein. Merkel macht weniger Abstriche

Steinmeier trifft russischen Vize-Regierungschef Medwedew

Steinmeier und Medwedew

Bei dieser Gelegenheit traf er seinen alten Bekannten Dmitri Medwedew wieder, den von Putin vorgeschlagenen Präsidentschaftskandidaten. Auch wenn demokratische Wahlen anders funktionieren - Steinmeier wertet diese Entwicklung als Zeichen der Kontinuität. Der Außenminister kennt den Putin-Vertrauten Medwedew schon seit der Zeit, als er unter Gerhard Schröder Chef des Kanzleramts war, und Schröder pflegte bekanntlich besonders freundschaftliche Beziehungen zu Präsident Putin.

Daten und Fakten zu Russland

Ganz anders der Stil von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Auch sie hält die Beziehungen zu Russland für außerordentlich wichtig, wahrt aber eine gewisse Distanz zu Putin. So bedeutsam die russischen Energielieferungen für Deutschland auch sein mögen - Merkel macht deutlich weniger Abstriche als ihr Vorgänger, wenn es um Themen wie die Bürgerrechte geht. Dass die russische Polizei friedliche Demonstranten wiederholt verprügelt und verhaftet hat, ließ Merkel nicht unkommentiert. Die Einschüchterung der Opposition vor und während der Duma-Wahl Anfang Dezember war der Bundeskanzlerin ebenfalls ein Dorn im Auge: "Es kann überhaupt keinen Zweifel geben: Gemessen an unseren Maßstäben und gemessen an unseren Standards war das keine freie, keine gleiche und keine demokratische Wahl." "Die Chemie ist nicht da" Auch bei wichtigen Themen der internationalen Politik liegen Deutschland und Russland nicht auf einer Linie, sei es beim Iran oder beim Kosovo. Ein neues Abkommen zwischen Russland und der EU kam 2007 nicht zustande. Das Jahr war erst wenige Wochen alt, da attackierte Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz die amerikanische Regierung für ihren Plan, ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa zu errichten. Angela Merkel versuchte zu vermitteln - vergebens, wie Jan Techau von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik analysiert: "Frau Merkel hat sich persönlich bemüht, aber die Chemie zu Putin ist nicht da. Das kann man auf den Fotos sehen, wenn die sich treffen: Die sind nicht beieinander, sondern höchstens nebeneinander." In Merkels Worten heißt dieses Nebeneinander "strategische Partnerschaft" - ein Konzept, das sowohl Zusammenarbeit als auch Kritik vertragen kann, aber keine allzu große Nähe.

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