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Politik

Zuverlässiger Gesprächspartner und Mann des Ausgleichs

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas startete einst als Hoffnungsträger. Seine Bemühungen um Frieden mit den Israelis oder innerhalb der palästinensischen Autonomiegebiete waren dennoch kaum von Erfolg gekrönt.

Mahmud Abbas (Quelle: AP)

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

Als Mahmud Abbas im Januar 2005 zum Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde gewählt wird, verknüpfen sich damit große Hoffnungen. Denn Abbas gilt in Israel und der westlichen Welt als vergleichsweise zuverlässiger Gesprächspartner und er tritt für eine Versöhnung mit Israel ein. So hatte er beispielsweise auf palästinensischer Seite an den Osloer Verhandlungen mit Israel teilgenommen.

Vom Aktivisten zum Regierungschef

Abbas war Mitbegründer der Fatah-Bewegung und der PLO. Dort war er in drei Jahrzehnten immer weiter aufgestiegen, bis er als inoffizieller Stellvertreter von PLO-Chef Jassir Arafat galt. Dieser drängte ihn im März 2003, Ministerpräsident des neuen palästinensischen Staates zu werden. Abbas stimmte zu und erhielt alle Vollmachten zur Umgestaltung von Verwaltung, Sicherheit und Finanzen.

Mahmud Abbas mit Jassir Arafat

Jassir Arafat (l.) förderte Abbas

Als Ministerpräsident scheiterte er jedoch. Unter anderem am hinhaltenden Widerstand Jassir Arafats, der eine schleichende Entmachtung durch Abbas befürchtete. Außerdem gelang es ihm nicht, den gewaltsamen Widerstand der Palästinenser gegen Israel zu beenden und den Fahrplan, die sogenannte "Roadmap" zum Frieden mit dem jüdischen Staat voranzubringen. Nach nur 100 Tagen im Amt trat Abbas zurück.

Misslungene Einigungsversuche

Nach dem Tod von Jassir Arafat folgte ihm Abbas als Vorsitzender der PLO, die Fatah stellte ihn als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen auf. Aus den Wahlen ging er als Sieger hervor mit mehr als 62 Prozent der Stimmen. Doch als Präsident hatte er mit denselben Problemen zu kämpfen wie zu seiner Zeit als Ministerpräsident.

Alle Appelle von Mahmud Abbas an die Adresse seines Volkes, einen Ausgleich mit Israel zu suchen, verhallten. Im Gegenteil: Die Spannungen im Verhältnis zu Israel wie auch innerhalb Palästinas verschärften sich. Vor allem der Streit zwischen der Fatah und der radikalen Hamas eskalierte, teilweise herrschten in den Palästinensergebieten bürgerkriegsähnliche Zustände.

Um diese zu beenden, schmiedete Abbas nach langen und schwierigen Verhandlungen eine gemeinsame Regierung von Hamas und Fatah, eine Regierung der "nationalen Einheit". Diese Regierung jedoch hatte nicht lange Bestand. Am 15. Juni erklärte Mahmud Abbas das Einheitskabinett für abgesetzt. Seither regiert er mit Hilfe einer Notstandsregierung.

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